oder – noch ist der Parlamentarismus nicht verloren

Der Präsident der USA Donald Trump hat 2020 die Wahl verloren. Trotz eines von ihm errechneten Vorsprunges von 400 000 Stimmen hat ungerechter Weise das amerikanische Wahlrecht und nicht das amerikanische Volk dem 78 jährigen Joe Biden den Sieg zum 46. Präsident der USA beschert. Am 20.1.21 soll Bidens Vereidigung erfolgen. Trump ist der Überzeugung, dass Joe Biden seine America-First-Politik beenden und damit die Verfassung der USA beschädigen wird.

Trump sieht das große Ganze und nicht irgendwelche Gesetze. Es geht um alle Amerikaner, die durch die Globalisierung gefährdet und deren Interessen durch eine nur von den Gegnern der USA verschrieene Politik der Abschottung gewahrt werden müssen. Die Kündigung des Pariser Klimaschutzabkommens oder der vorbereitete Abzug amerikanischer Truppen aus Afghanistan sollen stellvertretend für viele politische Entscheidungen des Präsidenten genannt werden, mit denen er die Verfassung der USA verbessert zu haben meint, zum Teil wohl auch hat und deren Vollstreckung nunmehr gefährdet ist. Es ist Gefahr im Verzuge und ich bin bereit, das ist die Botschaft von Donald Trump an das amerikanische Volk.

Trump bleibt nicht untätig. Am 2.1.21 hat er in einem einstündigen Ferngespräch den Innenminister von Virginia Brad Raffensperger angehalten, die für den Wahlsieg in Virginia fehlenden Stimmen zu finden, was zum Umkippen der Wahl Bidens führen soll. Raffensperger hat höflich abgelehnt. Dafür haben aber elf republikanische Senatoren angekündigt, einer Bestätigung der Wahl Bidens in der für den 6.Januar 2021 angesetzten Sitzung von Senat und Repräsentantenhaus zu widersprechen und gleichzeitig einen Untersuchungsausschuss zur Klärung der angeblich offensichtlichen Wahlmanipulationen zu beantragen. Das diskrete Telefongespräch mit Raffensperger vom 2.1.21 gelangte Wort für Wort in die Washington Post. Dieser Umstand, die Ankündigung der Senatoren, angebliche Überlegungen zur Einschaltung von Militär und eine Ankündigung der größten Demonstration aller Zeiten in Washington zeitgleich zur gemeinsamen Sitzung von Kongress und Senat am 6.1.21 haben nunmehr zu einem Aufruf aller noch lebenden zehn Verteidigungsminister an die Streitkräfte geführt, sich neutral zu verhalten. So ganz ungefährlich scheint den Herren die Lage doch nicht zu sein. Wir werden aufmerksam die weiteren Schritte des Präsidenten, der allerdings nach Meinung der sich stetig mehr irrenden Auguren lediglich die Präsidentschaftswahlen in vier Jahren – dann wäre er so alt wie Joe Biden es jetzt ist – durch Stricken an der Legende vom Wahlbetrug 2020 vorbereitet, sehr genau verfolgen.

Bis dahin will ich an die Geschichte eines anderen Populisten, auch wenn sie über 2100 Jahre zurückliegt, erinnern. Ihr unglückseliger Held ist der Volkstribun Tiberius Gracchus, der mit 29 Jahren (162 v.Chr. bis 132 v.Chr.), unter Anstiftung und Beihilfe erboster Mitglieder des Senates von Rom und ihres Anhangs, am Abhang des Capitols zusammen mit 300 Anhängern erschlagen wurde. Tiberius Gracchus stammte aus einer der reichsten und einflussreichsten Familien Roms, erinnert auch wegen seines Schicksals an die Kennedys in den USA. Sein 154 v. Chr. verstorbener Vater war Konsul, der Ehemann seiner Schwester Sempronia zerstörte im Jahre 146 v. Chr. im 3. Punischen Krieg Karthago.

Zwischen Trump und Gracchus gibt es Parallelen. Trumps Wahlsieg 2016 wird von Wahlforschungsinstituten auch mit seiner Wahl durch die weiße Arbeiterschaft, die ansonsten immer die Demokraten gewählt hatte, in Verbindung gebracht. Die Reallöhne der Arbeiter fielen geringer aus als die ihrer Väter in den 70er Jahren. Die Kohlegruben in den Appalachen, die Stahlindustrie im mittleren Westen und die Autofabriken entlang der großen Seen befanden sich in einem Niedergang. Einen vergleichbaren Niedergang erlebten zur Zeit von Gracchus die wehrfähigen Bauern Roms, die in den Legionen ihren Militärdienst leisten durften und die Grundlage für die Überlegenheit Roms gegenüber anderen Staaten bildeten. In den Augen seiner besiegten Feinde stand Rom als einzige Weltmacht zu Zeiten von Gracchus am Beginn eines goldenen Zeitalters. Denn es gab anscheinend nach dem Sieg im 3. punischen Krieg über Karthago (146 v.Chr.) keine ausländische Macht mehr, die von Rom mit seinen in Besitz genommenen Protektoraten ernsthaft gefürchtet werden musste. Die Bauernsoldaten waren in den vielen Kriegen Roms verarmt. Infolge ihrer kriegsbedingten Abwesenheit mussten sie die Bewirtschaftung ihres Landes vernachlässigen, so jedenfalls Theodor Mommsen in seiner Römischen Geschichte, Bd.2. Umso mächtiger wurden dagegen die großen Landbesitzer, die die Höfe der insolventen Bauern kauften und sie als Pächter oder Verwalter für sich arbeiten ließen. Besonders provozierend war, dass das in den vielen Kriegen erkämpfte Staatsland von den Aristokraten Roms, nicht selten mit Sitz im Senat, in Besitz genommen und durch Sklaven bewirtschaftet wurde. Deshalb plante Tiberius eine Bodenreform.

Tiberius Gracchus war ein vom concilium plebis für ein Jahr gewählter Volkstribun. Er konnte ohne Zustimmung des Senates Gesetze, also auch eine Bodenreform, durch diese Volksversammlung beschließen lassen. Es gab lediglich ein wohlweislich eingebautes Hindernis – den Kollegen Marcus Octavius, ebenfalls gewählter Volkstribun, der gegen jedes Gesetz sein Veto einlegen konnte. Marcus Octavius war der Mann der Großgrundbesitzer und tat, obwohl mit Gracchus befreundet, genau das. Der Antrag zur Bodenreform wurde damit hinfällig. Daran änderte auch nichts die Wiederholung des Antrages, Octavius blieb beim Veto. Gracchus versuchte alles, appellierte bei seinen Kollegen im Senat, dem er als Volkstribun angehörte, scheiterte auch dort. Nunmehr wandte er sich wieder an das concilium plebis. Auf seinen Antrag wurde sein Kollege und Freund Octavius als Volkstribun entpflichtet und von den Gerichtsdienern aus der Versammlung entfernt. Alles ein glatter Verfassungsbruch, weil Gracchus das weder hätte beantragen noch die Volksversammlung so hätte entscheiden dürfen.

Der Verfassungsbruch gefährdete das austarierte Machtverhältnis zwischen Senat und Volkstribun, der mit der ihm hörigen Volksversammlung, die Gesetze gegen den Senat erlassen konnte, quasi Regent wurde. Nicht genug damit, dem Verfassungsbruch musste ein weiterer folgen. Denn das auf ein Jahr wohlweislich begrenzte Volkstribunat endete demnächst. Für den Volkstribun galt das Verbot der sofortigen Wiederwahl. Dennoch stellte sich Gracchus zur Wahl – und wurde nicht gewählt. Im Gegenteil, ihm wurde nunmehr selbst von Befürwortern der Bodenreform nicht zu Unrecht vorgeworfen, Alleinherrscher werden zu wollen.

Ein Volkstribun durfte nicht körperlich angegriffen werden. Er trug deshalb keine Waffen. Dennoch umgab sich der vorsichtige Gracchus, dessen Amtszeit noch nicht beendet war, mit Anhängern, weil er um sein Leben fürchtete. Retten konnte ihn das nicht. Senatoren erkannten nach Scheitern der Wiederwahl Gracchus zum Volkstribun ihre Chance. Nach einer wilden und lautstarken Sitzung des Senates im Tempel der Treue nahe dem Capitol bewaffneten sich viele der Senatoren mit Stöcken und ähnlichem, verließen den Tempel und verfolgten, verstärkt mit allerlei Volk, Tiberius, der mit seinen Anhängern flüchtete. Am Abhang des Capitols stolperte Tiberius Gracchus und wurde mit 300 seiner Anhänger erschlagen, sein Leichnam wurde in den Tiber geworfen.

Die USA verfügen über ein intaktes parlamentarisches System, eine unabhängige Justiz und Verwaltung. Deshalb wird Joe Biden nicht scheitern und muss Donald Trump wohl sein Glück bei den nächsten Wahlen suchen, wenn er nicht vorher an sich selbst bzw. zu ehrgeizigen Staatsanwälten scheitert. Auch Gracchus, der von Mommsen als ruhiger, sensibler und nicht besonders ehrgeiziger Mann beschrieben wird, hätte wohl nicht den Weg des ihm durch die Ereignisse aufgezwungenen Versuches der faktischen Alleinherrschaft beschritten, sondern über ein Parlament nach heutigem Muster versucht, die Republik Rom zu retten. Ein Parlament, in dem sich alle wiederfinden, bei dem die Chance eines Interessenausgleichs in einem streitbaren und gleichzeitig geordneten Verfahren besteht. Ein parlamentarisches System, durch das ein Bürgerkrieg von über 100 Jahren und das Ende der römischen Republik unter dem Kaiser Augustus verhindert worden wäre.

Mir erscheint die Rolle des Verfassungsschutzes im Hinblick auf das parlamentarische System in Deutschland verdächtig und zerstörerisch. Wobei ich im Untergrund meines Herzen befürchte, ihm mit meinen Überlegungen zu viel der Ehre anzutun. Ein Mitarbeiter des Verfassungsschutzes, der in einem Hinterzimmer aus welchem Grund auch immer sitzt, verlässt die Kneipe und übersieht den in seinem Blut liegenden türkischen Inhaber, der gerade von zwei Rechtsterroristen erschossen worden war. Und wir sollen das glauben. Der Präsident des Verfassungsschutzes baut sich auf einem Podium selbstbewusst neben seinem Bundesinnenminister auf, verkündet vor der Presse wegen rechtsextremistischer Auffassungen die Überwachung des “Flügels” der AfD durch den Verfassungsschutz und droht der gesamten AFD in der Perspektive gleiches an.

Es geht dabei weniger um den fatalen Eindruck, dass die stärkste Fraktion der Opposition im Bundestag im Interesse der frohlockenden anderen Fraktionen klein gehalten werden soll. Auch weniger darum, dass im Bundestag bei brisanten Themen wie Integration und Einwanderung von den politischen Gegnern der AfD allzu gern einstimmig gesungen wird. Die Mitglieder der Bundestagsfraktion der AfD gerne als Nazis oder Störenfriede benannt werden, moralisiert statt diskutiert wird. Es geht auch nicht darum, dass mir die meisten Anwürfe der AfD wenig plausibel erscheinen.

Vielmehr geht es um die Glaubwürdigkeit unseres parlamentarischen Systems. Sie wird ausgehöhlt, wenn der Inlandsgeheimdienst Druck auf die auch aus Beamten und ehemaligen Berufsoffizieren bestehende Mitgliedschaft der AfD durch Androhung der Überwachung oder mittels Indiskretionen zu Verschlusssachen/Gutachten ausübt. Viele verlassen vorsorglich die Partei. Dieser erzieherische Effekt erweckt bei der politischen Konkurrenz Freude, selbst wenn sie wie der Ministerpräsident Ramelow von den Linken selbst einmal unter Beobachtung gestanden hat. Was einen akademisch geschulten und ehrgeizigen Bundessprecher, Mitglied des Europaparlamentes wie Herrn Prof. Meuthen zu einer masochistischen Wutrede auf dem letzten Parteitag der AfD 2020 in Kalkar veranlasst hat. Und zur rhetorischen Frage, ob es für manchen Abgeordneten der Bundestagsfraktion der AfD wirklich klug sei, so zu reden, wie sie im Plenum des Bundestages reden. Genau eine solche Frage sollte das Ende von Drohgebärden des Verfassungsschutzes bedeuten.

Wir benötigen keine Bewegungen, die keinen Ansprechpartner im Parlament haben. Und wir wollen die scharfe parlamentarische Auseinandersetzung. Wir benötigen keine außerparlamentarische Kontrolle durch einen Inlandsgeheimdienst, der sich in das politische Geschäft des Bundestagspräsidenten schön hintenherum einmischt. Wir wollen kein durch einen Inlandsgeheimdienst mitbestimmtes vormundschaftliches System, genau das können wir aus der deutschen Geschichte lernen.

Fazit an alle Kritiker des Parlamentarismus: Ich sage nur Winston Churchill

Reinhart Zarneckow

Die bevorstehende Zeit zwischen Weihnachten, Jahreswechsel und dem 6. Januar galt früher als „Heilige Zeit“. Ich erinnere mich noch, dass meine Mutter mit einer unnachahmlichen Mischung aus Schalk und Ernst in den Augen uns Kinder regelmäßig daran erinnerte, dass die in den 12 heiligen Nächten geträumten Träume in Erfüllung gehen und dass tagsüber keine Wäsche zum Trocknen aufgehängt werden darf. Seit altersher werden diese zwei Wochen gern als „Zeit zwischen den Jahren“ bezeichnet. Zwischen den Jahren – der Ablauf der Zeit ist aufgehalten, die Weltuhr macht sozusagen eine Pause, Atemholen ist angesagt, in Ruhe dürfen wir Kraft schöpfen.

Zwischen den Jahren – das erinnert mich auch an den Titel einer Zeitschrift, die junge Theologen nach dem 1. Weltkrieg in Deutschland herausgegeben haben und die sie „Zwischen den Zeiten“ nannten. Mit diesem Titel nahmen Karl Barth, Emil Brunner, Rudolf Bultmann und andere Bezug auf einen gleichnamigen Aufsatz, den der Thüringer Pfarrer Friedrich Gogarten kurz nach Kriegsende veröffentlicht hatte. Der hatte gespürt, dass viel mehr als nur eine militärische Niederlage geschehen, sondern dass eine alte Zeit unwiderruflich zu Ende gegangen war und eine neue noch nicht wirklich begonnen hatte. Mit schonungsloser Offenheit fragte er nun, ob unsere liebgewordenen Vorstellungen von der Wahrheit Gottes mit in den Strudel des Zusammenbruchs der alten Welt hineingerissen werden und was dann von ihnen übrig bleibt.

Ich will den Vergleich mit unserer Zeit nicht überstrapazieren, aber ein wenig ähnelt unsere Lebens- und Wirklichkeitserfahrung am Ende des Jahres 2020 dem, worüber Gogarten damals nachdachte, auch wenn scheinbar die Frage nach der Wahrheit unserer Vorstellungen von Gott nicht mehr die Hauptrolle spielt. Wie gesagt: scheinbar.

Unser Vertrauen in die Sicherheit des Bestehenden ist brüchig geworden. Wir spüren, dass nicht alles machbar ist. Politische Verantwortungs – und wissenschaftliche Erkenntnismöglichkeiten sind offensichtlich begrenzt und müssen sich immer wieder neuen Herausforderungen stellen. Das ist damals wie heute der gefährliche Nährboden für Quergedachtes und für Verschwörungstheorien. Zum Glück entlädt sich deren negative Energie bisher eher lächerlich und jedenfalls nicht so militant und martialisch wie nach 1918. Dennoch sollten wir rechtzeitig an der Entgiftung dieses Nährbodens arbeiten, klug und besonnen, ehe er noch schlimmere Früchte hervorbringt.

Die Einsicht, dass wir zwischen den Zeiten leben, kann uns vielleicht zu dieser Klugheit und Besonnenheit helfen. Etwas mehr Gelassenheit und etwas weniger Hysterie würden uns gut zu Gesicht stehen. Sie wären damals übrigens auch den Herausgebern der genannten Zeitschrift zu wünschen gewesen, die sich leider nach wenigen Jahren nicht nur, aber überwiegend in einer Mischung aus Missverständnissen und Rechthaberei rettungslos zerstritten und entzweiten. Ein warnendes Beispiel.

Christoph Ehricht

Bettina Zarneckow

Hat's einen Stern denn je gegeben,
in Bethlehem, vor langer Zeit?
Die Wissenschaft sucht's zu belegen,
der Glaube ist's der Christenheit.

Mein Herz verlangt nach der Geschichte,
's braucht nicht die Wissenschaft.
Das Christuskind im Weihnachtslichte,
Geborgenheit und Freude schafft.

Drum lass vom Größten dich umfangen,
viel größer als du je gedacht.
Die Wärme wird ins Herz gelangen,
der Glanz der stillen, Heilgen Nacht.

Lutherbibel 2017

Die Weisen aus dem Morgenland

1 Da Jesus geboren war zu Bethlehem in Judäa zur Zeit des Königs Herodes, siehe, da kamen Weise aus dem Morgenland nach Jerusalem und sprachen: 2 Wo ist der neugeborene König der Juden? Wir haben seinen Stern aufgehen sehen und sind gekommen, ihn anzubeten. … 7 Da rief Herodes die Weisen heimlich zu sich und erkundete genau von ihnen, wann der Stern erschienen wäre, 8 und schickte sie nach Bethlehem und sprach: Zieht hin und forscht fleißig nach dem Kindlein; und wenn ihr’s findet, so sagt mir’s wieder, dass auch ich komme und es anbete. 9 Als sie nun den König gehört hatten, zogen sie hin. Und siehe, der Stern, den sie hatten aufgehen sehen, ging vor ihnen her, bis er über dem Ort stand, wo das Kindlein war. 10 Da sie den Stern sahen, wurden sie hocherfreut 11 und gingen in das Haus und sahen das Kindlein mit Maria, seiner Mutter, und fielen nieder und beteten es an und taten ihre Schätze auf und schenkten ihm Gold, Weihrauch und Myrrhe. 12 Und da ihnen im Traum befohlen wurde, nicht wieder zu Herodes zurückzukehren, zogen sie auf einem andern Weg wieder in ihr Land.

Vor einigen Tagen konnten wir eine für alle am Sternenhimmel sichtbare Planetenkonjunktion, große Konjunktion genannt, verfolgen. Die beiden Planeten Jupiter und Saturn kamen sich noch vor Heilig Abend besonders nah. Vom 16. bis 21. Dezember holte Jupiter Saturn ein. Wir erlebten die äußerste Annäherung der beiden Planeten seit 1623, so die Berechnungen von Astronomen. Zu sehen am abendlichen südwestlichen Himmel zusammen mit der zunehmenden Sichel des Mondes. Ich hab es beobachten können. Ein wirklich schönes Bild. Diese große Konjunktion, der Stern von Bethlehem also, der zur Geburt von Jesus den Weisen aus dem Morgenland den Weg gewiesen hat, ist dann wieder in dieser Nähe in 400 Jahren zu sehen.

„Zwischen Sinnenglück und Seelenfrieden bleibt dem Menschen nur die bange Wahl.“ Friedrich Schiller – Das Ideal und das Leben

Ob Sinnenglück, ob Seelenfrieden,
wie willst Du Dich entscheiden?
Wenn Seelenfrieden du erwählst,
sollst Sinnlichkeit du meiden?

Wie kann die Seele Frieden finden,
müsst' sie aufs Glück verzichten?
Nein, beides ist gut zu verbinden.
Die Seele selbst wird's richten.

Nimmst du den Sinnen ihre Macht,
verschließt das Seelentor,
die Schwermut sich ins Fäustchen lacht.
Das Unglück ist ganz ohr.

Drum richte dich nach deinem Herzen,
's versteht mehr als der Verstand.
Ersparte manches mal dir Schmerzen,
der Seele treuer Adjutant.

Bettina Zarneckow

Gegenüber Deutschland und den Deutschen hege ich gemischte Gefühle. Die Verführbarkeit meiner Landsleute zu fremdem Wesen enttäuscht mich. Ihre Borniertheit, mit der sie oft das Irrige und Maßlose betreiben, ist mir unheimlich. Ihre Formlosigkeit und alles Unwesen, was damit einhergeht, ist mir ein Greuel. – Nichtsdestotrotz bin ich aber in einem gewissen Sinne höchst patriotisch gestimmt! Mein Heimatland ist die deutsche Sprache! In ihr bin ich zuhause. Der einzige und abgrundtiefe Hass zu dem ich fähig bin, gilt deshalb den konformistischen Sprachverhunzern, die offenbar meinen, sie seien aufgerufen im Sinne ihrer Utopie einer braven, neuen Welt, den Gebrauch der deutschen Sprache zu strangulieren.

Das „Vergendern“ der Lexik, die generische Feminisierung der deutschen Sprache ist offenbar die Königsdisziplin dieser Typen. Wie soll man es verkraften, wenn die Primadonna der Sprachverhunzer hierzulande, mit ihren gestotterten Wortschöpfungen mit betonter Pause im Wort („Der Präsident des Bundes der Steuerzahler – Pause – innen…“) durch die Versprachlichung der Sternchen und Binnen-Is grinsend vor aller Augen die deutsche Sprache vergewaltigt?

Wer begeistert von Orwells Neusprech das lebendige Deutsch in eine „Lingua Blablativa“ (Niklas Luhmann) verwandeln will, sollte vom Bildschirm verschwinden. Ich gehe noch weiter. Und habe dabei Johann Gottfried Herder (1744 – 1803) an meiner Seite, der uns dieses kleine Manifest hinterlassen hat: „Wer in derselben Sprache erzogen ward, wer sein Herz in sie schütten, seine Seele in ihr ausdrücken lernt, der gehört zum Volk dieser Sprache…Mittels der Sprache wird eine Nation erzogen und gebildet; mittels der Sprache wird sie ordnungs- und ehrliebend, folgsam, gesittet, umgänglich, berühmt, fleißig und mächtig. Wer die Sprache seiner Nation verachtet…wird ihres Geistes…gefährlichster Mörder.“

Rolf Henrich

Wenn Flocken leis' vom Himmel schweben,
dann glaub ich fest sind's Federlein,
von Engleins Flügeln uns gegeben.
Als Schnee sie so zur Erde schnein.

Und wenn ein Stern am Himmel steht,
uns strahlt mit samt dem Sternenstaub,
wünsch ich mir, dass er nie vergeht,
weil ich noch gern an Wunder glaub'.

Als uns das Christkind ward geboren,
das größte Zeichen nun vollbracht.
Kein Mensch ist jemals mehr verloren,
durch's Wunder dieser Weihnachtsnacht.

Drum freu dich an der schönen Zeit,
ruf Deine Kindheit dir zurück.
Spür Zauber und Beschaulichkeit,
sei dir bewusst, es ist ein Glück.

Bettina Zarneckow Heilig Abend 2019

Berlin, det Datum weeß ick nich,/keenen Kalender hab ick nich,/die Tinte is mir injefroren,/ die Feder hab ick ooch verloren,/der Bleistift is mir abjebrochen,/vor Angst bin ick ins Bett jekrochen.*

Soviel Angst war nie. Todesangst, Ansteckungsangst, Existenzangst, Angst vor Verlust der eigenen Firma, Bußgeldangst, Versammlungsangst, Verleumdungsangst, Überwachungsangst. Verordnungsumsetzungsangst. Oder anders gesagt: Besuchsverbote, Versammlungsverbote, Bewirtungs- und Beherbergungsverbote, Sportverbote, Musik-, Theater-, Tanz- und Kabarettverbote uvm.. Das weltoffene, gastfreundliche und hippe Berlin, seit dem Fall der Mauer vor dreissig Jahren avanciert zu „ everybodies darling“, ist garstig und trist geworden und liegt kulturell und wirtschaftlich am Boden.

Und auch zur Advents- und Weihnachtszeit leisten die staatlichen Verordnungs- und Kontrollmechanismen ganze Arbeit: Statt ‚Macht hoch die Tür, die Tor macht weit‘ tönt es ‚Abstand-Hygiene-Alltagsmaske‘. Anstelle der Weihnachtsoratorien und -spiele die Schwarzen Messen der Konformität auf allen Kanälen. Statt ‚Fürchtet Euch nicht‘ der verordnete ‚Krieg gegen Corona‘. An die Stelle von ‚Gloria in Excelsis‘ platzieren sich die ‚PCR-Test-Zahlen‘. Ob zwei oder drei oder fünf zehn am Weihnachtsfest zusammen sind, bestimmt das Coronakriegs-Regime. Das hat es in zweitausend Jahren nicht gegeben.-Wie Vertriebene in der eigenen Stadt sind die BerlinerInnen in diesen Tagen. Vertrieben aus ihren Arbeitsplätzen, staatlich unerwünscht in ihren Gasthäusern, ausgeschlossen aus ihren Cafes und Servicebetrieben, verbannt aus ihren Theatern und Konzertsälen, betrogen um ihre Wertschöpfung, vermummt auf den Straßen und Bahnhöfen. Nahrung nur zum Mitnehmen. Gemeinsame Mahlzeiten, Freude am Austausch, Vis-a-vis, Gespräche waren gestern. „Alles zu Euerm Schutz“, orchestrieren die Medien, Regierungs-sprecher, Senatskanzleien und Werbeagenturen des Propagandafeldzugs.

Wie in eine weltweite, menschheitliche Selbstgefangenschaft hat uns Alle die Furcht vor einer Ansteckung mit einer Atemwegserkrankung durch ein Virus geführt. Eine Erkrankung, über die wir wenig wissen, die meist milde verläuft, aber auch zu schweren Lungenkomplikationen und Tod führen kann. Und obwohl wenig gewußt wird, hat das Panikorchester Drosten, Wiehler, Merkel, Spahn, Söder, Müller & Co das alleinige Heft in die Hand genommen und die Ärzteschaft, das Heilwesen, die autonome Medizin entmündigt, setzt auf Koeffizienten, statistische Kurven und vor allem aufs Wegimpfen der Gefahr. Hunderte Millionen Impfdosen sind bereits bestellt, obwohl kein tauglicher Impfstoff noch nicht entwickelt und zugelassen ist. Impfzentren sind im Bau.

„Der Mensch ist ein im Spiegelkerker Gefangener“ fand C. Morgenstern in seinen “Stufen“. Er durchschaute in lebenslangem Üben, dass unser Erkenntnisvermögen nicht nur eine Spiegelreflexkamera der Sinneserscheinungen ist, sondern ein schöpferischer Prozess der Entwicklung und Weltverwandlung. In unserem Falle: Wenn wir schon wenig über die Krankheit und deren Heilung erkennen oder denken wollen, testen wir wenigstens sinnlich erfahrbare Spuren eines „Verursachers“ herbei.

Morgenstern war kein Berliner. Aber er weilte hier oft und gerne, schuf den Großteil seiner Galgenlieder und Gedichtzyklen in diesem Milieu. Es haben sich wie er in den vergangenen zweihundert Jahren unzählige Persönlichkeiten ins Gästebuch der Stadt eingeschrieben, die künstlerisch, denkerisch, forschend und handelnd die seelisch-geistige Dimension unseres Menschseins erschlossen haben und uns nicht im Nebel der Statistik und theoretischer Reduktion auf die Physis belassen haben. Eine lichte Saat, die nun keimt und aufgehen kann, wo die Stadt leise stirbt. Die Herbergen sind verschlossen, aber die Geburten finden statt- im Stillen in jedermensch und lebenskräftig.- Warum ich mich so auf Berlin und seine Bewohnerschaft konzentriere, wo wir doch in einer Menschheitsangelegenheit gefragt sind? Weil A mir dieser geistige Ort am Herzen liegt und er so schöne Kinderreime hervorgebracht hat, B weil die Berliner helle sind und mit unverwüstlichem Humor beseelt und C weil mir die Stadt zum Organ meiner sozialen Wahrnehmung geworden ist.

Kommt’n Schiff jefahren, / is noch nich beladen./ Wer wat jibt is Engelken,/ wer nischt jibt is Deibelken. * (Noch’n Alt-Berliner Kinderreim)

Scherenschnitt von Chr. Morgenstern, der am 6.5.2021 150 wird

Manfred Kannenberg-Rentschler, Berlin, den 2.12.20.-

An diesem Tag vor 120 Jahren starb im Urban-Krankenhaus in Kreuzberg der Dichter und Herausgeber Ludwig Jacobowski, Gründer und Veranstalter des Künstler- und Schriftsteller- Klubs Die Kommenden am Nollendorfplatz.- An diesem Tag wird die Schriftstellerin und Malerin Andrea Hitsch in Arlesheim/Schweiz im zugelassenen Rahmen von zehn Teilnehmern aus den Briefen Jacobowkis lesen. Der Geist weht, wo er will.

Über die Selbstzerstörung der gallikanischen Zivilisation

Rolf Henrich

Als Michel Houellebecqs Roman „Unterwerfung“ (2015) erschien, wurde der Autor unter dem Eindruck des dschihadistischen Anschlags auf Charlie Hebdo gleichsam über Nacht zu einem Gesellschaftsdenker promoviert, der furchtlos die Eroberung Frankreichs durch die Muslime beschreibt. Aber Houellebecq war nicht der erste Beobachter, der den Vorgang der Landnahme durch Masseneinwanderung in Kombination mit dem Abstieg Europas und speziell Frankreichs beleuchtet hat. Lange vor ihm hat der rumänische Kulturphilosoph E. M. Cioran (1911–1995) in Aufsätzen das Geschehen ausgelegt. Es war der Blick des Fremden, der durchschaute, dass die das Selbstverständnis der Grande Nation auch nach der militärischen Niederlage im letzten Weltkrieg prägende Parole Guizots – „Frankreich marschiert an der Spitze der Zivilisation“ – mit der Wirklichkeit kaum mehr etwas zu tun hatte. Die Idee der mission civilisatrice, die noch die Aktivitäten der letzten französischen Kolonialherren beflügelte, mit ihrem Beharren auf dem Französischen als allgemeiner Verkehrssprache und der Einbeziehung von ‚Eingeborenen‘ in das Kulturleben der Pariser Metropole, hatte ausgedient.

Cioran, in Rasinari bei Hermannstadt in Siebenbürgen als Sohn eines griechisch-orthodoxen Priesters geboren, kam nach einem Studium an der Universität in Bukarest und Forschungsaufenthalten in Deutschland 1937 nach Paris. Hier reiht er sich als Verkünder des Niedergangs Frankreichs und der Erschöpfung der westlichen Zivilisation in die Korona der französischen Intellektuellen ein. „Seit ich in diesem Land bin,“ notiert er schon nach kurzer Zeit, „kann ich nichts anderes konstatieren, als einen Mangel an Zukunft.“

Cioran verspottet in seinen Texten die sich in rascher Folge ablösenden Meisterdenker Frankreichs mit ihren verstiegenen Gesellschaftsentwürfen. Zwischen Zynismus und Elegie schwankend, konzentriert er sein Augenmerk ganz auf einen Punkt: „Die wesentliche Frage ist nicht die einer ideologischen Ordnung, sondern eine des Stadiums, des historischen Moments. Wo steht hier diese Nation? Das muss man fragen. Wenn sie in vollem Abstieg begriffen ist, wird sie weiter absteigen. Aber wenn ihre Konvulsionen Ausdruck ihrer Vitalität sind, werden sie beim Ersteigen des Hanges helfen. Aber eine reife Nation oder Gesellschaft wird niemals fähig sein, sich wieder zu kräftigen, eben diesen Hang wieder aufzusteigen. Sie wird sich im Hinuntergleiten nur mehr sträuben können…(das gilt für Westeuropa.)“

Das ist 1971 geschrieben. In Frankreich leben damals 3,5 Millionen Migranten, davon allein eine Million in Paris und seiner nahen Umgebung. Unter ihnen bilden 670000 Algerier die größte Gruppe. An den Häuserwänden steht der Spruch: „Dehors, les bicots“ (Raus mit den Kameltreibern).

Cioran versteht frühzeitig, dass die Quellen des Verfalls der Französischen Republik im Migrationsgeschehen zu suchen sind. In dem geschichtsphilosophischen Essay „Die zwei Wahrheiten“ entfaltet er den aus vielen Zufällen sich addierenden Abstieg des Landes. Als Erläuterung dieser Cioranschen Sicht mag ein Auszug aus der genannten Schrift genügen:

„Die Völkerwanderungen ereignen sich heute nicht mehr auf dem Wege kompakter Umsiedlungen, sondern durch ununterbrochene Infiltrationen: man schleicht sich allmählich bei den ‚Eingeborenen‘ ein, die zu blutarm und zu vornehm sind, um sich noch zu der Idee eines ‚Territoriums‘ herabzulassen. Nach tausend Jahren Wachsamkeit öffnet man die Tore…Wenn man an die langen Rivalitäten zwischen Franzosen und Engländern, dann zwischen Franzosen und Deutschen denkt, möchte man sagen, dass sie alle, indem sie sich gegenseitig schwächten, nur die Aufgabe erfüllten, die Stunde der gemeinsamen Pleite zu beschleunigen, damit andere Vertreter der Menschheit die Ablösung übernehmen. Ebenso wie die alte wird die neue Völkerwanderung eine ethnische Verwirrung hervorrufen, deren Phasen man nicht genau vorhersehen kann. Angesichts dieser so unterschiedlichen Visagen ist die Idee einer auch nur in noch so geringem Maße homogenen Gemeinschaft unvorstellbar. Gerade die Möglichkeit einer so verschiedenartigen Menge gibt zu verstehen, dass, angesichts des Raumes, den sie einnimmt, bei den Ureinwohnern nicht mehr das Verlangen existierte, auch nur den Schimmer einer Identität zu wahren…Sobald ein Volk die geschichtliche Idee, die zu verkörpern es beauftragt war, glücklich ausgeführt hat, hat es kein Motiv mehr, inmitten eines Chaos von Gesichtern seine Unterschiedlichkeit zu behaupten, seine Eigentümlichkeit zu pflegen, seine Züge zu bewahren. Nachdem sie die beiden Hemisphären bevormundet haben, sind die Westmächte auf dem besten Wege, zu deren Gespött zu werden: zarte Gespenster, Dekadente im wahrsten Sinne des Wortes, zur Conditio von Parias, von ohnmächtigen und kraftlosen Sklaven verurteilt, dem vielleicht die Russen, diese letzten Weißen entkommen werden.“

Über kulturelle Unverträglichkeiten

Heute leben in Europa 50 Millionen Muslime. Stellen wir die Frage: Woher stammen all die Gläubigen, die in Frankreich und anderswo (eine Ausnahme bilden die Visegrad-Staaten) das stetige Wachstum der muslimischen Gemeinden garantieren? Mehrheitlich kommen sie aus Ländern Afrikas und des Nahen Ostens. Hier, wo die Überbevölkerungsproduktion innerhalb der islamisch und tribal verfassten modernisierungsresistenten Lebensordnungen stattfindet, liegt die Ausgangsbasis der Völkerwanderung. Länder mit der größten Zahl von Kinderbräuten haben die höchste Geburtenrate (Niger 7,3 Kinder, im Tschad, in Somalia und Mali sechs). Klar ist, solange die herkömmliche orthodox-islamische Normativität in den Familienverhältnissen nicht überwunden wird, worauf nichts hindeutet, wird der „muslim youth bulge“ (der muslimische Jugendüberschuss) mit den bekannten negativen Folgen das Migrationsgeschehen dominieren. Weltweit hat sich die Zahl der Muslime von 470 Millionen 1950 auf heute 1,8 Milliarden erhöht. In Frankreich wird erwartet, dass ihr Anteil bis 2030 auf 10,3% der Bevölkerung (heute 7,5%) steigt.

Es fällt schwer, angesichts solcher Zahlen und der bekannten Alterspyramide in den Ländern Europas nicht in Fatalismus zu verfallen. Die arabische Invasion in Spanien (Karl Martell) und die türkisch-osmanische Okkupation mit der zweimaligen Belagerung von Wien, haben die europäischen Völker in blutigen Kämpfen zurückgeschlagen. Eingedenk einer so kraftvollen Selbstbehauptung, beschleicht einen heute leicht das Gefühl, nur eine Vergangenheit, aber keine Zukunft mehr zu haben.

Nach der rituellen Enthauptung des Lehrers Samuel Paty ist in Frankreich der Islam wieder einmal Tagesthema. Die schonungslosesten Artikel zu der sich zuspitzenden Situation stammen diesbezüglich aus der Feder algerischer Intellektueller. „Frankreich begreift noch immer nicht, was ihm widerfährt“, resümiert Boualem Sausal, der befürchtet, dass die „islamistische Guerilla“ bürgerkriegsähnliche Zustände herbeiführen könnte. Das republikanische Frankreich ist heute, konstatiert Kamel Daoud, die „Inkarnation des Westens“ und damit das beliebteste Feindbild der „Internationale der Islamisten“. Beide Autoren weisen auf den bestehenden Fortsetzungszusammenhang zwischen den in rascher Folge stattfindenden Anschlägen hin.

Zweifellos bedroht der islamistische Terror den ohnehin fragilen Zusammenhalt der Französischen Republik. Weit weniger spektakulär, dafür aber um so wirksamer ist jedoch der in ziviler Form verlaufende Dschihad: die Erziehung von Glaubenskämpfern in islamischen Bildungseinrichtungen, Vereinen, Wohltätigkeitsorganisationen und Moscheen. Schon Hassan al-Banna (1906-1949), der die Muslimbruderschaft gründete und sie zur mächtigsten Organisation seit der Blütezeit der wahhabitischen Erneuerung ausbaute, sah die Erziehung der Kinder und Jugendlichen zu einem orthodoxen Islam als eines seiner Hauptanliegen an.

Al-Banna, der zum Murshid al-ámm (erhabener Führer) wurde, hat ein in fünf Maximen gegliedertes Credo hinterlassen, welches das strategische Denken der Bruderschaft bis heute bestimmt: Gott ist unser Ziel. Der Prophet ist unser Führer. Der Koran ist unsere Verfassung. Der Dschihad ist unser Weg. Der Tod für Gott ist unser nobelster Wunsch.

In Yusuf al-Qaradawi hat Al-Banna einen würdigen Nachfolger gefunden. Dieser erwartet, „dass der Islam Europa erobern wird, ohne zum Schwert oder zum Kampf greifen zu müssen – mittels da´wa (Einladung, Werbung) und durch die Ideologie.“ Qaradawi zählt zu den größten Erfolgen seiner Bruderschaft, „für die islamkonforme Erziehung ganzer Generationen gesorgt zu haben.“ Eine Erziehung, die auf eine exklusive Gruppenidentität durch die strikte Unterscheidung zwischen Muslimen und den kulturell fremd bleibenden „Ungläubigen“ (Kuffar) ausgerichtet ist. Auf Qaradawi geht auch die Gründung des Fatwa-Rats für Europa und die Einrichtung etlicher der Muslimbruderschaft nahestehender Hochschulen und anderer Kaderschmieden zur Ausbildung islamischer Prediger und Religionslehrer in Europa zurück.

Ihre hohe Wertschätzung der Bildungsarbeit hindert die Profiliga der Frommen natürlich nicht daran, bei anstehenden Wahlen eine ausgebuffte Klientelpolitik zu betreiben. Von vielen Bürgermeistern der Linken wie der Rechten hofiert, die sich die Stimmen der Muslime sichern wollen, kommt es auf der kommunalen Ebene dabei zu verhängnisvollen Bündnissen. Unübersehbar ist auch die bestehende politische Arbeitsteilung mit der französischen Linken. Wie Pascal Bruckner unlängst in der FAZ erläuterte, hat die Linke den Klassenkampf aufgegeben und ihn durch den Kampf der Identitäten ersetzt. Dabei ist der Islam als die Religion der Unterdrückten, der neue Verbündete im Kampf gegen den Kapitalismus.

Der französische Innenminister hat nach dem Pariser Attentat die Muslimbruderschaft ausdrücklich als den ideologischen Gegner der Republik bezeichnet. Ob damit die bisherige Innenpolitik des Wegschauens ein Ende findet, bleibt abzuwarten. Eine ministeriale „Feinderklärung“ allein wird aber das Überleben der Fünften Republik nicht sichern. Ob Frankreich als säkulares Land überleben wird oder nicht, dürfte entscheidend davon abhängen, welche Entschlossenheit es aufbringt, die tief verankerten islamistischen Netzwerke konsequent zu destruieren. Eine sich nur auf kosmetische Maßnahmen beschränkende Politik würde jedenfalls in der Stunde der Not, sobald erst einmal „die Wasserströme über jeder Schwelle laufen“, nichts anderes zu sagen wissen als Goethes Zauberlehrlings-Wort: Die ich rief die Geister / Werd ich nun nicht los.

Denkst du an trüben, nassen Tagen,
wie sie der Herbst beschert,
zurück zum milden Hauch des Frühjahrs,
Gemüt des Sommers, unbeschwert?

Der Rückzug der Natur schmerzt sehr,
bedenkst des Daseins Zeitlichkeit.
Die Seele trübt Vergänglichkeit
und manches Schwere wiegt noch mehr.

Doch hab die Schöpfung auch im Sinn, die Finsternis - das Licht,                                                                                das Schlafen - Wachen, Ebbe – Flut,
denn Rhythmus tut der Seele gut,
gibt Leben sein Gewicht.

Hat nicht die dunkle Jahreszeit Momente voller Glück?                                                                                   Raschelndes Laub, würzige Luft, Zeit für den Blick zurück.                                                                                          Verpasstes dort, Gelungenes auch, beendet eine Liebe -                                                                                         beschwörend Mut und Zuversicht, beides auf ewig bliebe.

Trau dich, setz dich dem Draußen aus,                                                                                                                                              mit Herbststurm, Frieren, Regen.                                                                                                                                                Du spürst, kehrst Heim ins warme Haus,                                                                                                                    Behaglichkeit ist Segen.

Bettina Zarneckow im Herbst 2020