Frau Merkel, die parlamentarische Demokratie und die Macht

Wenn sie es denn überhaupt wünschten, habe ich meinen Kindern gerne Märchen zum Einschlafen erzählt. Sie hatten fünf Begriffe zu nennen, ich hatte eine Geschichte mit ihnen zu bilden. Es wurde penibel gezählt, alle Begriffe mussten in der Geschichte auftauchen. Natürlich kam es auf den Wahrheitsgehalt der Geschichten nicht so an, deshalb nannte ich sie Märchen. Und sie waren genauso wahr wie alle Märchen.

Damit bin ich bei meinen heutigen Begriffen angekommen: Verzeihung, Impfstoff, Chile, Ausgehverbot und Mutanten.

Am Mittwoch, den 24.3. diesen Jahres entschuldigte sich Frau Merkel bei ihrem Volk, bat um Verzeihung und entmachtete so ganz nebenbei ihre Ministerpräsidenten. Weil sie alleine die Letztverantwortung für eine lebenswichtige Entscheidung trage, die zwei Tage zuvor von der Ministerpräsidentenkonferenz unter ihrem Vorsitz getroffen worden war. Sie zog den Vorschlag der Konferenz, mehr war es eigentlich gar nicht, für zwei Ruhetage vor Ostern im Kampf gegen die Pandemien 1 und 2 angeblich ersatzlos zurück. Und wer die Letztverantwortung trägt, braucht andere nicht zu fragen. Die Landesfürstinnen und die Landesfürsten (!) beeilten sich, ihre Mitverantwortung zu beteuern. „Ersatzlos zurück“ ist im übrigen nett gesagt, weil die Sache ein dickes Ende hat.

Der Kanzleramtschef und Arzt Helge Braun wies auf eine ganz gemeine Zwickmühle hin: Wenn parallel zum Impfen die Infektionszahlen rasant steigen, wächst die Gefahr, dass die nächste Virus-Mutation immun wird gegen den (vorhandenen) Impfstoff.

In Chile deutet sich so ein Desaster an. Mehr als ein Drittel der 19 Millionen Chilenen sind mindestens einmal geimpft, jeder Achte sogar zweimal. Dennoch explodieren die Zahlen. Vergangene Woche waren es täglich 7000. Umgerechnet auf Deutschland mit seinen gut 83 Millionen Einwohnern wären das ca. 31000 Erkrankte am Tag. Der chilenische Epidemiologe Jaime Cerda benennt einige Gründe. Einer davon lautet, dass Mutanten im Umlauf sind, auf “welche die Impfungen weniger gut ansprechen”. Wenn also in Deutschland ein Drittel der Bevölkerung oder 27 Millionen geimpft worden sind, muss sich noch gar nicht allzu viel verbessert haben.

Und damit komme ich auf mein “angeblich” aus dem von der mächtigen Frau Merkel zurückgezogenen Vorschlag mit dem dicken Ende zurück. Am gestrigen Montag hat sie in einer Fernsehsendung bei einer gewissen Frau Will nachgeschärft und dem Publikum die weitere Entmachtung der Landesfürsten, wenn diese notwendiges aus Sorgen um die Macht partout nicht wollen oder können, erläutert. Angesichts täglich steigender Zahlen geht es nicht um die Rücknahme von Lockerungen, sondern um weitere schnelle Schritte zur Eindämmung von Infektionen, verursacht durch die Covidmutanten.

Ihre ultimativen Forderungen sind begründet. Die Quelle der meisten Infektionen ist der private Bereich. Also ist ein nächtliches Ausgehverbot für alle, und vorerst auf wenige Wochen begrenzt, nicht zu umgehen. Die Arbeitgeber haben in den Großbetrieben Schnelltests zu organisieren, genauso wie die Länder für die Schulen und die Flughafengesellschaften für ihre Fluggäste. Was ist nun das Märchenhafte an dieser Geschichte? Eine Bundeskanzlerin hat den Landesfürsten, nein auch den Landesparlamenten ein Ultimatum gestellt. Die Lage scheint ernst, aber nicht hoffnungslos.

Reinhart Zarneckow

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