Von Frankfurt über Potsdam nach Workuta und zurück

am 21. März 202623. März 2026 von schreibundsprich10 Kommentare

Am 7. April 1998 überprüft die Hauptmilitärstaatsanwaltschaft der Russischen Föderation den Fall Kurt Steinecke aus Frankfurt an der Oder und findet keine Beweise für das vorgeworfene Verbrechen.
Es erfolgt seine Rehabilitierung.

2023 – meine Schwester Camilla besucht das ehemalige zentrale Untersuchungsgefängnis der sowjetischen militärischen Spionageabwehr in Potsdam, in dem unser Onkel im Jahr 1950 im Alter von 25 Jahren inhaftiert gewesen war, bevor er ins Straflager nach Workuta in der Republik Komi, nördlich des Polarkreises gebracht wurde (Ich hatte hiervon schon mehrfach im Blog berichtet).
Während Reinhart und ich vor vielen Jahren das Gefängnis, das inzwischen Gedenkstätte ist, nur interessiert besichtigt hatten, suchte Camilla dort Ansprechpartner, um über ihre Betroffenheit zu sprechen, die sie beim Eintauchen in die Vergangenheit unseres Onkels empfand.
Der Leiter der Gedenkstätte war interessiert. Nach mehr als siebzig Jahren arbeiten beide gemeinsam mit einer russischen Mitarbeiterin daran, so viel Informationen wie möglich über Kurt Steinecke zusammen zu tragen. Er soll dort einen eigenen Ort bekommen, an dem an ihn und sein Schicksal erinnert wird. Recherchen sind mühsam, wegen der im Moment so gut wie stillgelegten Leitungen Richtung Moskau.

Kurt Paul Ernst Steinecke wurde am 28. Juni 1925 in Frankfurt an der Oder geboren († November 2007).

*Onkel Kutti vor unserer Fleischerei etwa 1929*

Unsere Großeltern bauten gerade ihr eigenes Geschäft auf, eine Fleischerei. Werkstatt, Geschäft und Wohnung waren im selben Haus. Jedes mal, wenn das kreischende Geräusch der Knochensäge die Wände durchdrang, weinte der kleine Kurt. Zudem hatten seine Eltern wenig Zeit für ihn und so lebte er die ersten drei Lebensjahre bei Tante Marie, der Schwester unserer Großmutter. 1934 brachte Emma Steinecke seine Schwester zur Welt, unsere Mutter.

*v.l. Lisbeth Günther, Tante Marie, Tante Guste, Onkel Kutti davor uns*ere Mutter

Onkel Kutti war zeitlebens sehr sportlich. Er ruderte im Frankfurter Ruderverein. Nach Abschluss der Schule lernte er das Fleischerhandwerk und legte am 15.Mai 1950 in Potsdam seine Meisterprüfung ab.

unser Onkel (rechts) mit Ruderkameraden an der Oder

Sein ganzes Leben verbrachte er in seinem Elternhaus, im Hauseingang neben uns. Bis auf die Kriegsjahre und die Zeit zweimaliger russischer Gefangenschaft. Einmal als Kriegsgefangener (1945-48), dann als Zivilinternierter (1950-55).

Meine Schwester und ich kannten unseren Onkel als lebensfrohen Menschen, der mit uns viel unternommen hat. Er war voller Ideen, die Camilla und ich großartig fanden.
Er las uns vor und konnte auch wunderbar erzählen. Am liebsten hörten wir die Geschichte vom dicken, fetten Pfannekuchen, der kantipper kantapper in den Wald hinein lief.
Seine Frau Ursula und er hatten keine Kinder.

An einem Nachmittag am See hat er uns den Kopfstand beigebracht. Kam ein neues Spielgerät heraus, unser Onkel hatte es und es wurde sofort ausprobiert. Wer erinnert sich noch an Handfederball und Wurfscheibe? Ein Kartenspiel war immer dabei. Statt einer Luftmatratze hatte er für uns einen Schlauch von einem Traktorreifen aufgetrieben. Es waren besondere Sommertage, wenn er uns in seinem russischen Wagen, einem gut gefederten Moskwitsch 412, zum Baden mitnahm. Am Zündschlüssel hing eine kleine goldene Spieluhr, die den italienischen Klassiker Volare spielte. Unsere Mutter hatte sie ihm vor dem Mauerbau 1961 aus Berlin mitgebracht.

Waren Hausaufgaben in Mathe zu lösen, wurde er zu Hilfe gerufen. Seine Logik beim Lösen der Aufgaben war bestechend und seine Erklärung derart überzeugend, dass wir es nicht fassen konnten, wenn der Lehrer uns am folgenden Tag ein falsches Ergebnis bescheinigte.

Suchte man unseren Onkel, war er in der Garage oder im Keller. Irgendetwas war immer zu reparieren, zu schmieren, einzustellen oder zu bauen. Zum Beispiel Stelzen für seine beiden Nichten.
Das Laufen übten wir auf dem Hof und vor dem Hauseingang. Einmal nahm er uns samt Stelzen und Rollschuh mit in den Keller, legte uns ein Seil um, das um einen Flaschenzug ging und befestigte die Rollschuhe unter den Stelzen. Üben unter erschwerten Bedingungen. Wenn das unsere Mutter gesehen hätte. Drohten wir zu fallen, hatte er uns aber sicher. Einfälle aus kindlicher Freude heraus, oftmals den Schalk im Nacken, aber zu gegebener Zeit auch ernst, das war unser Onkel und das fast bis zum Schluss. Es macht mich froh, dass ich so zurückblicken kann!

Onkel Kutti hatte feste Gewohnheiten. Dazu gehörte die Radiosendung „das Sonntagsrätsel“ mit Hans Rosenthal. Sie lief von 1965-1987 sonntags von 9.30 Uhr bis 10.00 Uhr im RIAS Berlin. Um 10.10 Uhr war er bei uns, um die Lösung zu besprechen. Auch wir hörten die Sendung regelmäßig. Inzwischen baute Camilla das Schachbrett auf, denn es folgte eine Schachpartie zwischen ihr und unserem Onkel. Anschließend besuchte er seine Mutter, unsere Großmutter, in ihrer Wohnung neben uns. Mittags verschwand er, um mit seiner Frau zum Essen in ein Restaurant zu fahren. Ihr Sonntagsausflug mit ausgedehntem Spaziergang.

Er führte präzise Fahrtenbuch, obwohl er sein Auto lediglich privat nutzte.
Nachts schlief er nur, wenn es stockfinster war und das phasenweise sehr schlecht. Er machte jeden früh gleich nach dem Aufstehen Liegestütze und Rumpfbeugen und duschte grundsätzlich kalt. Seit dem er in Workuta war, hieß es. Von dort trug er auch Erfrierungen an den Zehen davon. Was das alles bedeutete, konnte ich mir als Kind nicht erklären. Es wurde auch wenig darüber gesprochen.
Man fragte nicht und er sagte nichts.
Nur manchmal war unsere Mutter Vertrauensperson. Zum Beispiel als das Gespräch auf seine Entlassung in die Heimat kam. Nach Moskau sei der Transport zuerst gegangen, erzählte er. Dort wurde Kleidung zum Wechseln ausgegeben. Die alte ließ sich nur noch vom Körper abblättern.

Was während der Haft geschah und im Vorfeld bis zur Verurteilung, steht auf etwa 207 Seiten, die noch im Archiv in Moskau ruhen. Camilla ist es jedoch tatsächlich gelungen, einen Teil des Konvoluts von dort zu bekommen.
Aus den übersandten Verhörprotokollen des sowjetischen Militärs erfahren wir vom geleisteten Reichsarbeitsdienst unseres Onkels in Genschmar und von seiner militärischen Ausbildung in Neuruppin nach seiner Einberufung mit 18 Jahren am 29.09.1943. Er lernte Fahrzeuge zu führen, bekam seinen Führerschein und fuhr Versorgungs-LKW. 1944 wurde er zu einer Panzerdivision nach Ostrolenka (Polen), dann nach Dänemark versetzt. Es folgen Stahnsdorf und Forst und seine Gefangennahme durch die Sowjets im April 1945.

Bis zur Freilassung 1948 war er in Wladimir, arbeitete dort auf dem Bau und musste Ende 1946 bis Anfang 1947 wegen Krankheit ins Lazarett. Ein weiterer Ort wird genannt: Malinovka. Nach der zweiten Gefangennahme 1950, wegen des Vorwurfs der Spionage, erfolgte im April 1951 seine Verurteilung zu 25 Jahren Arbeitslager. Im August 1951 wurde er dann über Brest nach Workuta gebracht. Stationen seines Lebens, von denen wir nicht wussten. Weil sie Eltern und Familie schwer zuzumuten waren, er selbst vielleicht nicht daran denken wollte? Vor allem aber wohl, weil Haftentlassene, die in die SBZ zurückkehrten, von der Staatssicherheit verhört, zur Verschwiegenheit verpflichtet und weiterhin beobachtet wurden.
Sie galten als vorbestraft und das Urteil des „großen Bruders“ wurde nicht infrage gestellt.
Ganz anders erging es Rückkehrern in die Bundesrepublik, so erfuhr ich aus Zeitzeugenberichten. Sie bekamen 3000 bis 4000 DM Übergangsgeld und wurden nur befragt, um Informationen über zurückgebliebene oder vermisste Menschen an den Suchdienst des DRK weitergeben zu können.

Und dennoch ist unser Onkel ein Mensch frohen Gemüts geblieben oder gerade wegen seiner extremen Erfahrungen?
Er hatte sich entschieden, dem Erlebten nicht das letzte Wort zu geben.

*v.l. unsere Mutter, Onkel Kutti und seine Frau, Tante Ursel Anfang der 60er – Varna*

Nun ist meine Schwester dafür bekannt, Nägel mit Köpfen zu machen, also liegt der Staasiunterlagenbehörde bereits ein Antrag auf Akteneinsicht in Sachen Kurt Steinecke vor.

Bettina Zarneckow

Leistikowstraße |Gedenk und Begegnungsstätte Leistikowstraße Potsdam https://share.google/rMldVphwcHpkQTCPz

Was (uns) bleibt

am 26. Januar 202626. Januar 2026 von schreibundsprich9 Kommentare

In einer Zeit, in der in Betracht gezogen wird, DDR-Geschichte aus dem Lehrplan zu streichen, will ich noch schnell ein paar Erinnerungen aus der „Froschperspektive“ festhalten.

Gegen das Bildungssystem der DDR habe ich heute nichts mehr einzuwenden.
Es gab eine verlässliche, solide Grundbildung von gutem Niveau, republikweit einheitlich.
Das Bewertungssystem war auch für Eltern verständlich, einschließlich der sogenannten Kopfnoten – Betragen, Fleiß, Ordnung, Mitarbeit -, die für mich zu Unrecht umstritten sind. Eine schriftliche Beurteilung gab es zum Schuljahresende noch dazu.

Was aber die Fächer Staatsbürgerkunde und Geschichte (teilweise auch Geographie) betraf, so wollte der SED-Staat nicht nur lehren, sondern nach seiner Ideologie das Bewusstsein formen. Dagegen waren die meisten jedoch ziemlich immun.
Man war gewöhnt, zu Hause anders zu sprechen als im öffentlichen Raum.

Mir hat der praktische Unterricht gefallen. Er begann in der Unterstufe mit dem Fach Werken.
In der Oberstufe war es das Fach PA = praktische Arbeit, was bedeutete, dass man einen Tag in der Woche in einem Produktionsbetrieb arbeitete.
Unsere Schule, die POS Franz-Mehring, hatte einen Kooperationsvertrag mit der Deutschen Reichsbahn und dem VEB Oderfrucht, einer Konservenfabrik.
Bei der Deutschen Reichsbahn lernte ich auch, mit einer Standbohrmaschine umzugehen. Ich weiß, was eine Senkbohrung ist und war (bin?) in der Lage, eine solche auszuführen. Am lebhaftesten erinnere ich mich aber an die Herstellung von Wrasenklappen in den Werkräumen des Kulturhauses Völkerfreundschaft, das zur Deutschen Reichsbahn gehörte. Meine Klassenkameradin Beate und ich wetteiferten stets, wer die meisten schaffen würde. Die fünf Jungs unserer Klasse ließen wir spielend hinter uns. Acht Stück war unsere Höchstleistung in einer Unterrichtseinheit. Wobei jede Klappe funktionstüchtig sein und den Augen des Lehrmeisters standhalten musste.

Das „Kaufhaus Freizeit“ in Frankfurt bot verschiedenste Waren an, vom FDJ-Hemd, der Toilettenbrille, der Taucherbrille über elektrische Autobahnen (wenn es sie denn gab) bis hin zu „unseren“ Flachverbindern und Winkeln aus Metall mit Senkbohrung (!) und eben Wrasenklappen, die ich ganz stolz meinen Eltern zeigte, als wir dort einkauften und erstaunt feststellten, dass sie zum Kauf angeboten wurden. Vielleicht war ja auch eine von mir gefertigte dabei.

Nach den Abschlussprüfungen der 10. Klasse mussten alle Absolventen eine Woche im VEB-Oderfrucht zum Erdbeerenentkelchen antreten. Alle, bis auf einen. Die Schulsekretärin hatte sich eine Hilfskraft erbeten. Der heiß begehrte Posten, im Vergleich zur Fließbandarbeit in der Konservenfabrik, fiel mir zu. Das hatte ich der Fürsprache unseres Klassenlehrers zu verdanken.

*unser Klassenlehrer in Klasse 9 und 10*

Anfangs arbeitete ich unter Anleitung. Zunehmend nahm sich die Sekretärin aber Freiheiten und ließ mich allein. Auch für ein Tête-à-Tête, wie sie mir einmal verschmitzt erzählte.
Ich war für das Telefon zuständig, für das Abschreiben und Aushängen der Vertretungspläne und sogar für das Kaffeekochen bei einer Lehrerkonferenz. Schüler holten sich von mir Tafelkreide. Lehrer, überrascht mich im Vorzimmer des Direktors zu treffen, blieben für eine kurze Unterhaltung. Nun auf einer anderen Ebene, so empfand ich es. Die Prüfungen hatte ich hinter mir, die Noten standen fest. Das bis dahin bestehende Lehrer-Schüler-Verhältnis schien verändert, eher vertraulicher. Jedenfalls fühlte ich mich gut. Dem Schülerdasein fast entwachsen, dem Erwachsenwerden auf der Spur.

Dem Erwachsenwerden, das vier Jahre später in einer anderen politischen Ordnung weitergehen sollte. Aus einem Land heraus, das es heute nicht mehr gibt, dessen Menschen aber immer noch da sind. Menschen, die in einer oft ungerechten und falschen Gesellschaft, dennoch ein richtiges Leben geführt haben.

Ganz naiv hatte ich eigentlich gedacht, dass alles Vergangene irgendwann in die Geschichtsbücher eingeht und damit Bestandteil des Unterrichtsstoffs wird.

Sollen nun 40 Jahre DDR herausgeschnitten werden, wie eine faulige Stelle aus einem Apfel?

Was steckt dahinter? Das schlechte Gewissen, einen Teil Deutschlands preisgegeben zu haben? Ist es nicht wissenswert, dass der Osten Deutschlands unter der Kontrolle der Sowjetunion und somit 18 Millionen Menschen Faustpfand für stabile Verhältnisse in Europa waren? Denen die Anpassung an das ihnen zugeteilte und durch eine Mauer „geschützte“ Leben in der DDR heute gerne vorgehalten wird! Dass Familien durch die Teilung Deutschlands auseinandergerissen wurden, sich Jahrzehnte nicht wiedersehen konnten, einige nie wieder? Das alles und die Ereignisse nach dem Mauerfall sollten doch nicht in Vergessenheit geraten.

Leopold von Ranke, einer der bedeutendsten Geschichtsschreiber des 19. Jahrhunderts, forderte Tatsachen unparteiisch darzustellen, ohne zu richten.

In dem Artikel „Aus der Geschichte lernen?“ zitiert Christoph den Historiker Leopold von Ranke: „… zeigen, wie es eigentlich gewesen.“ (»Geschichten der romanischen und germanischen Völker«, 1824).
Folgendes Zitat von Rankes möchte ich noch hinzusetzen aus »Zur Kritik neuerer Geschichtsschreiber«, 1824: „Der Weg der leitenden Ideen in bedingten Forschungen ist ebenso gefährlich als reizend; wenn man einmal irrt, irrt man doppelt und dreifach; selbst das Wahre wird durch die Unterordnung unter einen Irrtum zur Unwahrheit.“

Bettina Zarneckow

Der Osten, sein besonderer Blick auf Adenauer, Merkel und den Krieg

am 1. Mai 20232. Mai 2023 von schreibundsprich2 Kommentare

Ein Foto der Frankfurter Allgemeinen vom 18.4.23 zeigt die Übergabe des Großkreuzes “mit besonderer Ausfertigung” durch Theodor Heuss an den damaligen Bundeskanzler Adenauer im Januar 1954. Eine elegante Einwendung der Zeitung gegen die Verleihung des gleichen Ordens an die (Alt-) Bundeskanzlerin Angela Merkel am Vortag im Schloss Charlottenburg durch ihren ehemaligen Adlatus Steinmeier? Elegant oder doch nur in süffisanter Geschichtsvergessenheit vorgetragen? Mir fällt bei beiden Politikern einiges ein.

Zum Zeitpunkt seiner Ordensverleihung konnte Adenauer auf eine von ihm zu verantwortende, weit gediehene Westintegration der Bundesrepublik Deutschland zurückschauen. Deutschland hatte den Vertrag über die Montanunion (18.4.51) sowie den Deutschlandvertrag über die Beziehungen der Bundesrepublik zu den drei Westmächten (26./27.5.1952) unterzeichnet. Auf die Note Josef Stalins (10.3.52) über die Wiedervereinigung und Neutralisierung Deutschlands hatte er in keiner Weise reagiert (weil die Westmächte die deutsche Außenpolitik “noch” bestimmten, so Adenauer, der deshalb auch keinen Außenminister in sein erstes Kabinett berufen hatte). Für die damalige Bundesrepublik winkte schon am Tag der Übergabe des Großkreuzes an Adenauer eine weitgehende Souveränität, die mit den Pariser Verträgen am 5. Mai 1955 durch die drei Westmächte auch anerkannt wurde. Die Bundesrepublik bekam ihren ersten Außenminister von Brentano.

Mit der Eingliederung der Westdeutschen in eine Gemeinschaft mit den USA und den westeuropäischen Staaten wurden die ostdeutschen Befürworter einer Wiedervereinigung in den Augen ihrer DDR-Oberen zu einem “verlorenen Haufen” des Westens degradiert. Die Gefängnisse füllten sich weiterhin, zu viele flüchteten in den Westen, die Mehrheit der Bürger der DDR blieb aber im Osten. Um sich nach 1990 von einigen wenigen, besonders aufrechten opportunistischen Schlaumeiern dann als Mitläufer apostrophieren lassen zu müssen. Was in einem anderen Sinn stimmte, weil die Bürger mit “ihrem” Staat im Guten wie im Bösen bis zu seinem Ende am 3.10.1990 zu tun hatten.

Dabei haben Millionen Deutsche in der DDR am 17.6.1953 nicht nur für die Senkung der Arbeitsnormen, sondern auch mutig für die Einheit Deutschlands und freie Wahlen demonstriert.

*Bildschirmfoto Youtube – Die Ära Adenauer – Mr. wissen2go Geschichte Terra X*

Alles umsonst, peinlich, die offenbar nur geheuchelte, lautstarke moralische Empörung westlicher Politiker, die ansonsten Ruhe hielten? Der Mauerbau am 13.August 1961 das von Adenauer in Kauf genommene Schicksal der Deutschen im Osten? “Ich bin ein Berliner” eine bombastische Rede des amerikanischen Präsidenten Kennedy, bei der die dummen Deutschen in Ost und West erleichtert in einen großen Jubel ausbrechen? Der alljährliche Feiertag des 17.Juni das Rudiment eines einst mächtigen Landes?

Nicht nur die Besserwisserei eines Rückblicks verbietet mir, die Fragen mit einem verletzenden und gehässigen Ausrufezeichen zu versehen. Ich habe vielmehr die bohrende Vermutung, dass sich die drei Westmächte während des Kalten Krieges in der Ablehnung der Wiedervereinigung einig waren. Warum sonst hat die Premierministerin Frau Thatcher den französischen Präsident Mitterrand noch Anfang 1990 gebeten, “die Wiedervereinigung zu stoppen oder zu verlangsamen”. Es gibt eine ganze Latte von Geschichten.

Obwohl Adenauer mit der Westintegration den Osten Deutschlands scheinbar seinem Schicksal überlassen hatte, widersprach er in all seinen Neujahrsreden der Teilung Deutschlands, machte den Ostdeutschen Hoffnungen. Augenwischerei oder eine Vision mit dem Ziel der Verhinderung einer Spaltung der Gesellschaft, wie wir sie heute gerade erleben? Traf Adenauer damals nicht Entscheidungen, die wir heute fairerweise entgegen einem sich ausdehnenden und somit anbietenden Opferkultus, genannt Vergangenheitsbewältigung, akzeptieren sollten? Entscheidungen, die im Sinne des blöden Ausdrucks der Naturwissenschaftlerin Merkel „alternativlos“ waren?

Es gibt Argumente für meine mit den Fragen konstruierte Geschichte.

Adenauer und seine Nachfolger erkannten die Teilung Deutschlands nicht de jure an. So verdorrte die zarte Pflanze Wiedervereinigung nicht. Reden von der Wiedervereinigung gehörten im Westen zum Ritual politischer Veranstaltungen. Oder ganz kurz: mehr war nicht drin. Oder mit der friedvollen realistischen Pragmatik des Deutschen aus dem Westen gegenüber dem im Osten: weniger war mehr.

Ich möchte das nicht allein um des gesellschaftlichen Friedens willen glauben. Hilf dir selbst, dann wird dir geholfen, das soll die Botschaft der Geschichte der Ostdeutschen sein.

Hat Adenauer am 31.1.1954 das Verdienstkreuz mit den Worten von Heuss “in Anerkennung der um die Bundesrepublik Deutschland erworbenen außerordentlichen Verdienste“ ausgehändigt erhalten, weil er die innere Einheit der Deutschen bewahrte? Mit der Westintegration hat er ja nur bei seinen Besatzern offene Türen eingerannt. Ich kann das glauben, obwohl es sicherlich nicht nur mir angesichts der tragischen Folgen der Teilung schwerfällt.

Um die Frage der Legitimität der Politik Adenauers und seiner Nachfolger kommen wir aber mit diesen Überlegungen nicht herum. Die unterschiedliche Perspektive der Deutschen aus Ost und West, die die Experten heuchlerisch beklagen, darf nicht in der Urne einer treuherzigen Vergangenheitsbewältigung beerdigt werden. Sie muss respektiert und besprochen werden, sonst erleben wir eine Spaltung der Deutschen, die alle Bundeskanzler bisher verhindern konnten.

Die Westpolitik Adenauers mit all ihren Folgen ist aus heutiger Sicht legitim, wenn sie “noch gerade so” für den Ostdeutschen zumutbar war. Ich finde dafür nicht nur in der Realpolitik der Bundesregierungen, sondern auch im Wollen und Handeln der Deutschen aus dem Osten zahlreiche, wenn auch unterschiedliche Spuren.

Nur in aller Kürze, weil die Experten den Wald vor lauter Bäumen nicht sehen:

Die seit jeher heiß umstrittene Ostpolitik der alten Bundesrepublik fand ihre Bestätigung im Ertrag des mühevollen Aufbaus von Vertrauen zwischen der Bundesrepublik und der Sowjetunion. Politiker wie Egon Bahr, Willy Brandt und Helmut Kohl standen für die Ostpolitik während des Kalten Krieges ein. Alle waren “besessen” von der Vorstellung, die schwierigen Verhältnisse der Menschen in Ost und West, gekennzeichnet durch den Eisernen Vorhang, zu entkrampfen. Vertrauen bei dem Politbüro der KPdSU mit dem Generalsekretär Gorbatschow an der Spitze ermöglichten den deutschen Herbst 1989 und die Wiedervereinigung. Genau so möchte ich es sehen.

Die Bundeskanzlerin Angela Merkel hätte diese Russlandpolitik beenden sollen? Nicht nur die heutigen Engpässe im Bereich Energiewirtschaft sagen uns, warum die damalige Bundeskanzlerin das nicht getan hat. Sie war auch um einen Ausgleich zwischen der Ukraine und Russland bemüht. Minsk 1 und 2 bewahrten Westeuropa einige Jahre vor der Beteiligung an dem europäischen Krieg, verhinderten im Jahre 2014 die totale Niederlage der Ukraine. Aber in der Ukraine darf sich Frau Merkel nicht mehr sehen lassen.

Das Verdienstkreuz mit besonderer Ausfertigung steht Angela Merkel nicht nur zu, weil sie 2014/2015 einen Krieg in Osteuropa verhindert hat. Sie hat auch 2008 den Plan des amerikanischen Präsidenten Bush zum Beitritt der Ukraine in die NATO zusammen mit dem französischen Präsidenten Sarkozy durchkreuzt. Sie handelte dabei in Übereinstimmung mit dem Willen der Ukrainer, die mehrheitlich einen Beitritt ablehnten. Der Nordatlantikvertrag sieht überdies die Aufnahme von Staaten, die sich in einem Konflikt mit einem anderen Staat befinden, nicht vor. Für Frau Merkel dürfte die Überlegung entscheidend gewesen sein, dass friedliche Lösungen von Konflikten von Militärs regelmäßig nicht zu erwarten sind. Durch die Ablehnung der Aufnahme der Ukraine schloss sie nach ihrem Verständnis von vornherein die Beteiligung Deutschlands an einem Krieg zwischen der Ukraine und Russland aus.

Um die Vergabe an die Ostdeutsche zu rechtfertigen, muss jedenfalls nicht so weit ausgeholt werden wie bei dem Rheinländer Konrad Adenauer mit seiner besonderen Vita.

Wie könnte es weitergehen?

Die Mehrheit der Ostdeutschen will keinen Krieg der NATO, ganz bestimmt aber keinen Krieg Deutschlands gegen Russland. Er stünde im Widerspruch zum Geist des am 12.4.1990 in Moskau abgeschlossenen 2 plus 4 Vertrags. Durch ihn hat Deutschland de jure die volle Souveränität erhalten. Das muss in Washington ankommen, nur darauf gründet eine dauerhafte Freundschaft .

Beginnen wir mit der Sprache. Wer Menschen, seien es auch “nur” Russen, als aus der Ukraine zu kehrenden Unrat bezeichnet, hätte keinen Friedenspreis des deutschen Buchhandels in der Paulskirche unter Standing Ovations der sogenannten deutschen Elite erhalten dürfen. Wer in einem Tweet als Stellvertretender Außenminister der Ukraine eine deutsche Bundestagsabgeordnete und ihren Ehemann als verbrecherische Komplizen Putins (ich sage schnell noch ”angeblich”, weil so unglaublich ) bezeichnet und ihnen eine baldige Bestrafung androht, degradiert Deutschland zu einer Bananenrepublik.

Wenn der ukrainische Präsident Verhandlungen mit dem russischen Präsidenten sogar mit einer Selbstverpflichtung per Dekret weiterhin ablehnt, muss die Beendigung der Beteiligung der Deutschen am Krieg in der Ukraine eine Option deutscher Politik werden. Der Umstand, dass Russland völkerrechtswidrig die Ukraine überfallen hat, darf Deutschland nicht zu einer Geisel unter Verzicht auf eigene souveräne Entscheidungen werden lassen. Deutschland muss das baldige Ende seiner Beteiligung am Krieg in der Ukraine zwar nicht vorlaut, gegebenenfalls aber auf offener Bühne dem amerikanischen Präsidenten Biden souverän erläutern. So wie der deutsche Bundeskanzler Scholz von einer Strategie zum Ende von Nord Stream 1 und 2 auf einer Pressekonferenz in Washington erfuhr.

Reinhart Zarneckow

Politik – die Kunst des Unmöglichen?

am 2. September 2022 von schreibundsprich3 Kommentare

Auf Bismarck wird die Erkenntnis zurückgeführt, dass Politik die Kunst des Möglichen ist. Ich habe im Internet nach einer genauen Quellenangabe gesucht, bin aber nur auf einer Seite der SPD gelandet, wo Willy Brandt als Kronzeuge der Richtigkeit des Bismarck-Satzes vorgestellt wird. Jedenfalls hat er sich wohl gerne darauf berufen zur Begründung seiner neuen Ostpolitik und des Programms „Wandel durch Annäherung“. Also sind wir in keiner schlechten Gesellschaft, wenn wir darüber nachdenken.

Aber lohnt sich das Nachdenken überhaupt noch? Ist nicht alles Schnee von gestern? Überholt durch die viel beschworene (und von manchen kalten und heißen Kriegern herbeigesehnte) so genannte Zeitenwende des 24.2.? Nein, ich will mich nicht verabschieden von dem Beharren darauf, dass Politik die Kunst des Möglichen ist und ich kann allen Verantwortlichen nur von Herzen wünschen, dass sie zu dieser Kunst zurückfinden, ehe es unwiderruflich zu spät ist.

Im Moment fürchte ich freilich, dass die Politik sich eher in der Kunst des Unmöglichen übt, ein aussichtsloses Unterfangen. Unmöglich war im Vorfeld des Krieges eine Politik der Nachbarstaaten, Russland und die Russen am liebsten auf den Mond zu schicken, die russische Sprache zu verbieten, die russische Kultur zu eliminieren, Faschisten zu Nationalhelden zu verklären, den russischen Export von Gas und Öl mit immer neuen Konditionen zu erschweren oder die Rechtsgrundlage gültiger Verträge nachträglich einseitig zu verändern. Die wiederholten Beteuerungen des Westens, nach dem Ende der Nachkriegsordnung eine neue Sicherheitsstruktur nicht ohne, nicht gegen, sondern mit Russland entwickeln zu wollen, mussten leider in Moskau als reines Lippenbekenntnis betrachtet werden, nicht zuletzt wegen diverser Taschenspielertricks bei der NATO-Osterweiterung oder eines neuen Schutzschildes in Polen zur Abwehr iranischer Raketen! Eigentlich sind alle diese Geschichten zu ernst für eine polemische Erzählung, aber wieder einmal ist es schwer, keine Satire zu schreiben.

Interessenausgleich wäre das Gebot der Stunde gewesen. Die Ukraine hätte eine sehr gute Zukunft gehabt als Brücke zwischen der EU und Russland. Es war nicht gewollt – oder durfte nicht gewollt werden. Statt dessen wurde der Entwurf eines Beitrittsabkommen mit der EU ausgehandelt, in dessen Zentrum die rüstungs- und verteidigungspolitische Zusammenarbeit stand, abweichend von allen bislang üblichen Vertragsformularen und unmöglich vom damaligen Präsidenten in Kiew zu unterzeichnen. So kam der Stein ins Rollen. Die symbolträchtigen Fotos einer US-Senatorin, die auf dem Kiewer Maidan Brötchen zur Verpflegung der Demonstranten schmierte und dabei für ihre einheimischen Medien posierte, stehen mir oft vor Augen.

Unmöglich ist jetzt der eher selbstmörderische Versuch, durch Sanktionen den Aggressor im Moskauer Kreml zum Einlenken zu bewegen. Oder durch immer mehr Waffen, die einen Krieg nur verlängern, die Konflikte aber nicht lösen werden können. Waffenlieferungen, die übrigens alle durch Kredite – oft abgesichert durch ukrainisches Land, der Kornkammer Europas! – finanziert sind und die Ukraine über Jahrzehnte hinaus fesseln werden. (Russland hat als Rechtsnachfolger der UdSSR seine letzten Schulden aus dem lend / lease – Abkommen mit den USA von 1941 im Jahr 2006 bezahlt…)

Eigentlich sollte auch die Ukraine kein Interesse daran haben, dass bei ihren neuen Verbündeten alle Lichter ausgehen. Die Gefahr ist jedoch groß, weil auch hier die Politik jedenfalls in Deutschland Unmögliches versucht: zum Beispiel ein gigantisches Wiederaufrüstungsprogramm bei gleichzeitigem überstürztem Ausstieg aus fossilen Energiequellen, angeblich zur Verringerung der Abhängigkeit von Russland, aber wohl doch eher aus ganz anderen Gründen. Viele sehen mit Sorge, dass unser Land wie die untergehende DDR von der Substanz lebt ( und dass wie damals nur eine Meinung richtig sein darf… An dieser und manchen anderen Stellen kommt in Diskussionen übrigens mein „ceterum censeo carthaginem delendam esse“: Im übrigen bin ich der Meinung, dass NordStream 2 in Betrieb genommen werden muss. )

Schließlich, für diese Feststellung bedarf es keiner prophetischen Gaben: Unmöglich wird es auf Dauer sein, dass die NATO von Russland nicht als Kriegspartei betrachtet wird, solange sie die ukrainischen Soldaten mit ihren Waffen versorgt und für ihre Interessen kämpfen lässt. Wenn die Regierungen der Mitgliedsländer nicht bald ihre Politik wieder auf die Kunst des Möglichen ausrichten, wird es über kurz oder lang zum Knall kommen. Bestenfalls wird es dann in Europa Zustände wie im Irak, in Lybien, Syrien oder Afghanistan geben.

Nein, nur eine Politik mit Besonnenheit und Augenmaß ist jetzt gefragt, eben die Kunst des Möglichen. Sie wird zum Abschied von manchen Illusionen und Lebenslügen führen müssen, bei uns in Deutschland, aber auch bei unseren östlichen Nachbarn. Auch zu einer Abkehr von der transatlantischen Vasallentreue, die blind dafür ist, welche strategischen Ziele und welche ökonomischen Interessen dort in Wahrheit verfolgt werden. Deutschlands Freiheit wurde nicht am Hindukusch verteidigt und jetzt wohl kaum am Dnjepr. Fontanes bitterer Satz über die englischen Politiker des Kolonialzeitalters „Sie reden von Christus, aber sie meinen Baumwolle“ müsste heute sicher lauten: Sie reden von europäischen Werten, aber sie meinen Weltmacht.

Natürlich, auch der Kreml muss zurückfinden zu einer Politik, die sich in der Kunst des Möglichen übt. Der Versuch, die Ukraine mit Waffengewalt von ihrem Westkurs abzubringen und zurück zu gewinnen, muss scheitern, weil er nicht nur verbrecherisch und töricht, sondern weil er unmöglich ist. Präsident Putin war klüger, als er vor gar nicht so langer Zeit in Abwandlung eines Satzes von Mark Twain sagte: Wer den Untergang der Sowjetunion nicht betrauert, hat kein Herz. Wer ihre Wiederherstellung anstrebt, hat keinen Kopf. Der Westen wäre gut beraten, ihn auf einem Weg zurück zu dieser Klugheit zu begleiten.

Leicht wird dieser Weg für keine der beteiligten Parteien sein. Einfache Lösungen wird es nicht geben. Aber nicht umsonst hat Bismarck ja das Wörtchen „Kunst“ verwendet, als er seine politische Handlungsmaxime beschrieb. In einer schwierigen diplomatischen Verhandlung soll er einmal in einer Beratungspause zur deutschen Delegation gesagt haben: „Wir sind die Stärkeren. Wir müssen nachgeben.“

Vielleicht passiert ja hinter den Kulissen mehr als wir wissen. Ich will die Hoffnung nicht aufgeben.

Christoph Ehricht