Hört auf mit der Heuchelei – zur Beendigung des Krieges klare Forderungen an Russland und die Ukraine auf den Tisch

Da gibt es nach einer heutigen Erklärung des ukrainischen Botschafters Melnyk defätistische Pseudointellektuelle wie den Philosophen Precht, der mit Seinesgleichen zum sofortigen Waffenstillstand im Ukrainekrieg aufruft. Vom Aufruf habe ich gehört, gelesen habe ich ihn zwar noch nicht. Ich rechne mich dennoch schon jetzt zu den Defätisten.

Da gibt es die Grünen, die SPD und die CDU/CSU, die der Ukraine Geld und Waffen liefern und sie neben vielen Sanktionen mit einem Gasembargo quasi unbegrenzt weiterhin unterstützen wollen. Zumindest solange, bis die Ukraine aus eigener Entscheidung bereit ist, in Verhandlungen mit dem Aggressor Russland zur Beendigung des Krieges zu treten.

Ich stelle mir das so vor: Das Parlament der Ukraine (die Rada) und der ukrainische Präsident wissen, dass Europa und die USA den Verbündeten Ukraine finanziell, mit Waffen und Sanktionen auf Dauer unterstützen werden. Bis die Ukraine souverän entschieden hat, in Verhandlungen mit Russland zur Beendigung des Krieges zu treten. Die scheinbar bedingungslose Unterstützung – Militär will die NATO nicht einsetzen – ist auch glaubhaft, weil schon seit längerer Zeit und immer mehr geliefert wird. Überdies sagt Europa/Deutschland den Wiederaufbau der Ukraine zu. Und da soll die Ukraine aufgeben? Wäre das nicht Defätismus?

Ich bin davon überzeugt, dass der tapfere ukrainische Präsident Selensky das Leben seiner Ukrainer schützen und das Beste für sein Land will. Er will vielleicht immer noch und sogar unverzüglich verhandeln. Kann er das aber überhaupt ?

Wie soll angesichts einer bedingungslosen umfangreichen Unterstützung aus den USA und Deutschland/Europa der beredte Präsident die Rada, die ausgehungerte Wirtschaft, die gierigen Oligarchen, die tapfere Armee und seine schwer geprüften Ukrainer mit den vielen Verlusten an Leib und Leben, ja sich selbst davon überzeugen, im Rahmen einer Verständigung auf nur einen Quadratmeter Land zu verzichten? Ohne als Defätist dazustehen, wie es schon jetzt Herr Melnyk bei Herrn Precht und Konsorten exerziert. Was wird Herr Melnyk seinem Präsidenten antun?

Hier beginnt aber auch die Heuchelei der westlichen Politiker mit Herrn Biden, Herrn Macron und Herrn Scholz an der Spitze. Sie wissen genau, dass der ukrainische Präsident vor der ukrainischen Öffentlichkeit mit Putins Russland einen Verständigungsfrieden – beispielsweise unter Abgabe der Krim – von sich aus nicht mehr vorschlagen und riskieren kann.

Wird das Ende des Krieges in der Ukraine mit einer Atommacht von Herrn Biden also überhaupt gewollt? Oder geht es um eine „Ermattung“ der Russen? Der USA-Experte Prof. Hacke hat das zuletzt in der Sendung Maischberger kritisch zum Thema gemacht, unsicher beäugt von Frau Maischberger. „Die USA bekämpfen Russland bis zum letzten Ukrainer“, zitiert der Journalist Küppersbusch einen amerikanischen Journalisten in der gleichen Sendung und überzeichnet so hoffentlich die wahre Lage der Ukrainer um einiges. Jedenfalls kann sich so Vietnam oder Afghanistan mit vielen toten Amerikanern nicht wiederholen, „denkt der Präsident“.

Glauben wir an das Gute im Menschen.

Deshalb fordere ich folgende Forderung an Kiew aus Berlin und erinnere den Bundeskanzler an seinen Amtseid:

Die Ukraine muss verhandeln und Verluste für die Beendigung des mörderischen und von Russland ausgegangenen Krieges akzeptieren, wenn sie weiter unterstützt werden will:

Verlust der Krim, eine neutrale Ukraine, keine Zugehörigkeit zur NATO.

Oder anders gesagt, die Ukraine ist souverän und kann entscheiden wie sie will – dann aber ohne Unterstützung und Anreize zum Durchhalten von außen.

Ich sehe keinen Grund dafür, dass meine Kinder, nein alle Deutschen leiden und sich Sorgen machen müssen, weil die Ukrainer nicht auf etwas verzichten wollen oder sollen, was de facto aus vielen Gründen – eine zweite lange Geschichte – schon 2014 verloren gegangen ist.

Reinhart Zarneckow

P.S. Wenn die NATO heute eine zweite Eiszeit – Demokratie gegen Autokratie – ausruft, wird sie die Bürger, die wegen der Erwärmung des Planeten durch CO2 in großer Sorge sind, damit auch nicht beruhigen.

Die Russen in Frankfurt an der Oder

Ostdeutsche Kindheitserinnerungen

„Man muss nicht zum Heiligen werden, um das eigene Leben, die eigene Freiheit und die seiner Lieben verteidigen zu dürfen. Und man wird nicht zum Teufel, wenn man – verbohrt und verführt, machtverstrickt und verirrt, dumm und in Böses verliebt – über die Freiheit, das Recht und das Leben des Nächsten herfällt. Man bleibt auch dann noch Mensch. Das ist unser Elend, und das ist unsere Würde.“ EKD-Vorsitzende Kurschus 08.06.2022 FAZ

https://www.faz.net/aktuell/politik/ekd-ratsvorsitzende-zum-ukraine-krieg-freiheit-und-recht-verteidigen-18084139.html

Merke: auch Präsident Putin ist also ein Mensch. Und sind nicht sogar die Russen Menschen wie wir?

Ich denke an mein Leben in der DDR, den Alltag mit den „Waffenbrüdern“ und „Freunden“ – russische Uniformen, Militärfahrzeuge, süßlicher Parfümgeruch, Kinder in Schuluniformen, Mädchen mit ihren Zöpfen, die mit sogenannten Propellerschleifen zusammengehalten wurden.

Unser Geschirr schütterte, wenn russische Panzer unter ohrenbetäubendem Lärm an unseren Fenstern in der Rathenaustraße vorbeirollten. Ihre Ketten hinterließen kreideähnliche Spuren auf den Straßen. Es brauchte Wochen, ehe sie von Regen und Alltagsverkehr wieder beseitigt waren.

Bild: s00.yaplakal.com

Es herrschte eine besondere Form friedlicher Koexistenz zwischen Russen und Deutschen. Man nahm sich wahr, hatte nicht viel miteinander zu tun. Die russische Garnison hatte ihr Eigenleben, ein eigenes Krankenhaus, eigene Kindergärten und Schulen.

Wir deutschen Kinder wagten manchmal eine Mutprobe, wenn wir Uniformierte mit den Worten „Kamerad Emblem“ um ein Abzeichen baten. Nicht selten kam ein abwehrendes „niet“ als Antwort. Einige blieben aber auch stehen, überlegten welches der Abzeichen sie entbehren könnten, lösten es von ihrer Uniform und schenkten es uns.

Die Versorgungslage in der DDR war nicht rosig. Es war ärgerlich, wenn die Offiziersfrauen begehrte Waren vor der Nase wegkauften. Konsterniert und erbost war ich, als mir an einem heißen Sommertag eine Russin eine Wassermelone aus dem Einkaufskorb nahm, zur Kasse ging, bezahlte und verschwand. Ob sich meine energische Schwester das hätte gefallen lassen? Ich jedenfalls, vielleicht neun Jahre alt, war sprachlos. Bekam das Schuhgeschäft in der Rathenau- Ecke August-Bebel-Straße Ware, waren die Offiziersfrauen allzu oft schon vor uns dort. Die Schuhe wurden gleich angezogen und die alten im Papierkorb vor dem Geschäft entsorgt.

Russisch war ab der fünften Klasse Unterrichtsfach. Als ob das nicht genug gewesen wäre, sollte man auch Mitglied der Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische-Freundschaft werden. Meine Erklärung vor der Klasse, mein Onkel sei viele Jahre im russischen Internierungslager gewesen, ich müsse das ablehnen, wurde schweigend angehört. Unsere Russischlehrerin, Frau M., eine respekteinflößende ca. 1.85 m große Frau mit dunkler Stimme, behielt mich einige Zeit später nach dem Unterricht zurück. Die freundliche Unterredung endete mit meiner Mitgliedschaft in der DSF. Über den monatlich zu zahlenden Beitrag ärgerte ich mich jedesmal. Nach der Wende erzählte Frau M. meiner Mutter, dass sie in Greifswald von dem Pfarrer Dietrich Zarneckow konfirmiert worden war. Sie hatte erfahren, dass ich seinen Sohn geheiratet hatte.

Brieffreundschaften mit Schülern der Sowjetunion waren ein großes Thema. Jeder sollte und wollte einen Brieffreund oder – Freundin haben. So sollte von Staats wegen die Bindung zu den russischen Freunden gestärkt und Sprachkenntnisse verbessert werden. Das war bestimmt nicht die schlechteste Idee unserer Genossen. Bei einigen verliefen die Briefwechsel im Sande. Bei anderen hielten sie ewig.

Bei Herrn Gurck, einem Orchestermitglied des Frankfurter Kleisttheaters, hatten meine Schwester und ich Klavierunterricht. Oft im Turmzimmmer auf dem Theatergelände. Genauso oft aber auch in der gelben Kaserne in der Bebelstraße, von 1945-1991 das Haus der russischen Offiziere (heute Sprachzentrum der Europa-Universität Viadrina). Hier stand ein alter, ziemlich verstimmter Flügel, den wir nutzen durften. Ohne jegliche Kontrolle und völlig selbstverständlich betraten und verließen wir die Kaserne, meist mit einem „Strastwuitje“ (guten Tag). War der große Raum gerade besetzt, räumten Offiziere oder Soldaten sofort für uns das Feld. Klaviernoten gab es kaum zu kaufen. Mit Pionier- und FDJ Liedern natürlich schon. Unsere Mutter hatte für uns noch Noten aus ihrer Kindheit, einfache Kinder- und Volkslieder. Herr Gurck stieß auf dieses russische Notenbuch, dessen Stücke wir durchaus mochten.

Was wir immer wieder beobachteten und meinen Eltern besonders leid tat, war der Drill blutjunger, russischer Soldaten, die fern der Heimat, abgeschottet vom Leben, in den Kasernen ihren Dienst tun mussten. Man sah und hörte sie eigentlich nur, wenn sie, oft bei größter Hitze, Dauerläufe mit langen Hosen und schweren Stiefeln absolvierten. Was innerhalb der Kasernen geschah, das wusste niemand.

Es gab in Frankfurt mehrere Russenmagazine. Zu gern gingen wir Kinder dort einkaufen. Süßigkeiten natürlich. Während der Fleischstand nicht gerade appetitlich wirkte, roch es in der Obstabteilung im Sommer nach reifen Früchten. Wir interessierten uns aber nur für das russische Konfekt. Es lag lose in Warenkörben, nach Sorten getrennt. Jedes Stück dieser Köstlichkeiten war in buntes Papier gewickelt, mit einem Bild darauf. Ich erinnere mich an das eines Braunbären. Dabei dachte ich an das russische Märchen: Mascha und der Bär. Bezahlt wurde bei einer akkurat gekleideten und gepflegten, unnahbar wirkenden Dame. Sie schob an einer Art Rechenmaschine (Abakus) schwarze und helle Kugeln in rasanter Geschwindigkeit von A nach B, hin und her, vor und zurück, mal in der oberen Reihe, mal eine Reihe tiefer, bis sie auf diese geheimnisvolle Weise zu einem Ergebnis gekommen war.


Русские счеты – Russischer Abakus
https://www.menar-rf.ru/o-nas/uchebnye-posobiya-i-materialy.html

Was gibt es noch zu erzählen: Als die Russen 1945 nach Frankfurt kamen, quartierten sich Offiziere in Häuser der Deutschen ein, die sich dann eine andere Bleibe suchen mussten. So auch in das der Familie Schlenz in der Leipziger Straße. Karl Schlenz war der Bruder meiner Großmutter. Um das Haus im Auge zu haben und auch sonst ein wenig nach dem Rechten zu sehen, ging seine Frau Lenchen mit ihrer Tochter fast täglich in das Haus und sorgte für Ordnung. Die kleine Heidemarie spielte gerne mit einem leeren Puppenwagen. Ihre erste Puppe legte ihr ein russischer Offizier in den Wagen. Es war eine ausgestopfte Eule. Später bekam sie von ihm eine richtige Puppe. Sie hieß Katja. Die Frau des Offiziers und ihre Kinder, zwei Jungen etwa 4 und 5 Jahre alt, haben sie auf diesen Namen getauft.

Ob das nun alles Russen waren, von denen ich hier berichtet habe, kann ich beim besten Willen nicht sagen. Höchst wahrscheinlich waren darunter auch Georgier oder Letten, Tataren oder Ukrainer. Alle wurden „Sowjets“ oder ganz offiziell sowjetische Freunde genannt. Bestimmt waren aber alle Menschen.

Bettina Zarneckow

Ostdeutsche Zeitenwende – die New Yorker Philharmoniker in Peenemünde

Bettina Zarneckow

Ich blicke zurück auf den Dezember des Jahres 2021: Es gab noch keinen Krieg in der Ukraine, meine Mutter lebte noch. Die Welt war in Ordnung. Oder nicht? Für mich war sie es.

Anfang des Monats bekam ich eine WhatsApp von unserem Freund Christoph Ehricht mit dem Hinweis auf ein Konzertwochenende im Mai in Peenemünde, organisiert vom Usedomer Musikfestival. Eingeladen zum 20. Geburtstag der Friedenskonzerte waren die New Yorker Philharmoniker. Wir beschlossen an einem der Konzerte gemeinsam teilzunehmen. So saß ich am 11.12.2021 am Computer und erwartete ein wenig angespannt die Freischaltung des Kartenvorverkaufs, die wirklich Punkt 9.00 Uhr erfolgte. Einige Klicks und ich hatte für Reinhart und mich Karten im Warenkorb. Hui, nicht gerade preisgünstig, aber wir sparten ja die Reisekosten nach New York, hatten Christoph und ich uns zuvor beruhigt.

Noch immer spüre ich bei solchen Ereignissen meine Prägung durch die DDR. Die Möglichkeit, derartige Konzerte besuchen zu können, ist für mich, und das Gefühl werde ich mir hoffentlich bewahren, eine beglückende Besonderheit. Keine Selbstverständlichkeit. Genau wie meine sechs Udo Jürgens Konzerte, die ich immer als ein Wunder ansah und während mancher Melodie glaubte, inmitten eines Traums zu sein. Verrückt und unglaublich schön!

Wir hatten uns für das erste Konzert am Freitag mit dem Pianisten Jan Lisiecki entschieden. Vor Beginn sahen wir uns das Gelände mit dem alten Kraftwerk an. Es ging 1942 in Betrieb und versorgte die Heeresversuchsanstalt (HVA) mit Strom, in der die erste funktionsfähige Großrakete Aggregat 4 (später V2 genannt) unter Wernher von Braun entwickelt und getestet wurde. Die HVA war bis 1945 das größte militärische Forschungszentrum Europas. Auf einer Fläche von 25 km² arbeiteten 12000 meist Zwangsarbeiter gleichzeitig an Waffensystemen, die im 2. Weltkrieg eingesetzt wurden und Vorläufer von heute eingesetzten Raketen im Ukrainekrieg sind. Das alte Kraftwerk wurde nach dem Krieg als einziges Gebäude nicht gesprengt, zu DDR-Zeiten weiter zur Stromerzeugung genutzt und beherbergt seit 1991 das Historisch-Technische-Museum sowie einen Konzertsaal.

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Was traf an dem Wochenende auf diesem historischen Grund nicht alles zusammen?!

  • Die New York Philharmonics, 106 Orchestermitglieder, die nach drei Jahren coronabedingter Pause erstmals wieder in Europa zusammen auftraten.
  • Ihr Dirigent Jaap van Zweden – Niederländer.
  • Die Solisten: Anne-Sophie Mutter (Violine) – Deutsche.
  • Jan Lisiecki (Klavier) – in Kanada geborener Sohn polnischer Eltern.
  • Thomas Hampson (Bariton) – Amerikaner.
  • Und ein internationales Publikum.
Jan Lisiecki

Um in den Konzertsaal zu gelangen, gingen wir Freunde der Musik erst einmal geordnet durch das Kesselhaus, über eine Treppe in das Maschinenhaus. Vorbei an Maschinen – Zeugen längst vergangener Zeiten, die einst hier ihren Dienst taten.

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Die Atmosphäre war beeindruckend. 1200 Menschen mit und ohne Maske (die wegen Covid 19 verhängte Maskenpflicht war aufgehoben) stiegen über eine Metalltreppe und dann durch eine Art Luke in den Turbinensaal. Sofort stand man vor dem Orchesterpodest, auf dem die New York Philharmonics bereits ihre Instrumente stimmten.

Ein paar Fotos, dann den Platz gesucht und einfach nur alles in sich aufnehmen:

Die Europapremiere von Nina Shekhars Komposition „Lumina“ – ein Stück, in dem elf Minuten lang die Sonne aufgeht.

Mein Lieblingsstück an diesem Abend das Klavierkonzert Nr. 5 von Ludwig van Beethoven, gespielt von Jan Lisiecki. Beethoven komponierte dieses Klavierkonzert 1805 in einer Zeit als Napoleons Truppen Wien belagerten und auch sein Wohnviertel dort unter Artilleriebeschuss stand.

Nach einer Pause dann die Sinfonie Nr. 9 Es-Dur op.70 von Dimitri Schostakowitsch. Der Komponist sollte die siegreiche Beendigung des Zweiten Weltkrieges „musikalisch kommentieren“, so der Auftrag von der KPdSU. Schostakowitsch: „Aber in einem Krieg mit zig Millionen Toten gibt es doch eigentlich nur Verlierer.“

Dass ausgerechnet Schostakowitsch gespielt und nicht aus dem Programm genommen wurde, empfand ich als ein wohltuendes, starkes Zeichen ganz im Sinne dieser Friedenskonzerte. Am Schluss – tosender Beifall, wie ich ihn lange nicht mehr erlebt habe.

Man sagt so einfach: Die New Yorker Philharmoniker gastierten in Deutschland, im Kraftwerk von Peenemünde, spielten Beethoven, Previn und Schostakowitsch. Aber es ist doch wie ein Jahrhundertereignis, an dem wir teilhaben konnten und das uns begeistert und sehr beeindruckt hat. Ich möchte es jedenfalls vor dem Hintergrund des groteskerweise als Zeitenwende bezeichneten derzeitigen Weltgeschehens so sehen.

Und ich muss noch dies im Hinblick auf die sich aneinanderreihenden Weltereignisse gestehen: Reinhart und ich verlebten anschließend ein wunderbares Restwochenende in Zinnowitz bei schönstem Strandwetter und gutem Essen, bevor wir am Montag wieder nach Hause zurückkehrten.

Es heilt die Zeit …

Bezaubernd lockte mich der Frühling, 
bot wirklich alles auf.
Erweckt aus winterlicher Stille, 
ward ich geküsst vom Lebenshauch. 

Vom Liebreiz der Natur umgarnt,
konnt' ich auf Wolken schweben.
Mich zog's voll süßer Leidenschaft 
des Sommers Glut entgegen. 

Doch unverhofft wurd' mir genommen,
was meine Seele sang.
Ein Mix aus dunkler Jahreszeit
war das, was nun erklang.

Auf ewig bleibt der Sommer fort?
Mein Herz verletzt und schwer. 
Kein Sinn für Unbesiegbarkeit,
kein Geigenhimmel mehr. 

Nur, ... Kummer nicht zeitlebens bleibt,
weil's Dasein neue Blüten treibt!

Bettina Zarneckow

An die USA-Freunde – bizarre Gedanken

Die Politik der USA, der EU und der NATO führen Deutschland wie auch Westeuropa ohne Not in einen nicht nur wirtschaftlichen Niedergang. Die Sanktionspolitik hilft auf längere Sicht nicht den bedrängten Menschen in der Ukraine.

Ich möchte meine Behauptung zunächst anhand von Überlegungen zum Sanktionsfall Nordkorea erläutern.

Nordkorea unterläuft systematisch Sanktionen, auch solche bei Gas und Öl. Dasselbe Rezept wendet Russland an, heißt es – detailliert beschrieben – bei Anna Schiller in der FAZ.vom 6.5.22. Nordkorea sei wirtschaftlich ein Zwerg, eine Kontrolle gegen Russland würde erheblich schwieriger werden.

Christoph Hein und Katharina Wagner beschäftigen sich in dergleichen Ausgabe mit den Möglichkeiten des Vertriebes russischen Erdöls in Asien im Falle eines Öl-und Gas- Embargos durch die EU.

Ein Ölpreis von 45 Dollar „gilt als ausreichend, um den russischen Staatshaushalt im Gleichgewicht zu halten“, FAZ ebd., S.15. Der Weltmarktpreis beträgt gegenwärtig mehr als 100 Dollar/Barrel, wobei Russland bei Abnehmern wie Indien und China mit Nachlässen von 40 Dollarn rechnen müsse. Der Ölpreis wird auf lange Sicht nicht sinken. Die OPEC, der Russland angehört, hat vor einigen Tagen beschlossen, die Produktion von Erdöl nicht zu steigern, ebd.

Wenn das reiche Westeuropa dem Unternehmen Gazprom das russische Ural-Öl nicht abnimmt und China, Indien oder den ganz armen Ländern zu überhöhten Preisen „deren“ Erdöl vor der Nase dann regelrecht wegnimmt, bedienen diese sich dann bei Russland/Gazprom? Öltanker der seriösen Unternehmen werden an die reichen Käufer aus Deutschland und anderswo umgelenkt? Nein, diese Länder werden so geradezu dazu gezwungen, das preiswerte Ural-Öl bei Gazprom einzukaufen und werden auch seinen Transport per Pipeline oder Schiff durchsetzen. Ich glaube nicht einmal an die prognostizierten hohen Abschläge von 40 Dollar/Barrel, win win lautet die Strategie beim Aushebeln der Sanktionen.

Die angebliche Hilfe für die Ukraine durch ein Embargo bei Öl und Gas aus Russland steht in keinem angemessenen Verhältnis zum möglichen wirtschaftlichen Abschwung für Deutschland. Warum soll nicht wenigsten ein Unternehmen wie das PCK Schwedt genauso wie Ungarn und die Slowakei mittels der „Druschba“ über einige weitere Jahre mit Uralöl beliefert werden? Es ist ansonsten ein todkranker Patient in der Nachfolge vieler ostdeutscher Betriebe – das Halbleiterwerk in Frankfurt/Oder ist mit seinen mehr als 5000 Mitarbeitern nach mehrjährigem Kampf trotz großer Zuschüsse des Landes Brandenburg Geschichte. Und nun also das PCK in Schwedt oder Arcelor Mittal in Eisenhüttenstadt? Warum nehmen wir in Erfüllung der bestehenden Verträge russisches Erdöl statt des dreckigen amerikanischen Fracking Öl nicht einfach weiterhin in Anspruch?

Die Existenz der Ukraine ist von einer militärischen Niederlage nicht mehr wirklich bedroht. Sie denkt vielleicht schon über einen Diktatfrieden a la USA nach. Erhebliche finanzielle Einbußen für Russland durch ein Embargo bei Öl und Gas auf Dauer sind unwahrscheinlich, das Embargo schadet  vor allem Deutschland.

Gazprom hat dagegen eine gute Chance, bei einem Embargo nach einer Übergangszeit auf dem Weltmarkt mehr und nicht weniger Einnahmen aus dem Verkauf von Gas und Öl zu erzielen. Reduziert sich der Blick auf die zugunsten von der Ukraine veränderte militärische Lage darauf, dass Deutschland noch mehr Waffen und Geld liefert? Daneben werden in Brüssel immer neue Sanktionspakete ohne eine für die breite deutsche Öffentlichkeit verständliche Abwägung der Folgen gepackt? In der Verantwortung von Frau von der Leyen, die Verantwortung als ehemalige Verteidigungsministerin dafür hat, dass die Bundeswehr „blank“ ist?

Ende April besuchte der Verteidigungsminister der USA Kiew. Beim Abschied erläuterte er in Gegenwart des amerikanischen Außenministers seine Überzeugung vom militärischen Sieg der Ukraine. Er sagte an, dass Russland auf Dauer geschwächt werden müsse. Und zwar derart, dass eine Wiederholung des russischen Überfalls ausgeschlossen werden müsse.

Also ein Diktatfrieden gegen Russland nach dem Muster Versailles? Die Bundesregierung peilt einen Verständigungsfrieden zwischen Russland und der Ukraine an.

Haben die beiden Minister den Verstand verloren, Deutschland zu übergehen und die Ukraine gleichsam zum totalen Krieg gegen die Atommacht Russland mit den Ressourcen der Westeuropäer und der USA zu veranlassen?

Die USA schließen die Reihen gegen China, das ist der Sinn des Manövers, sage ich mir mit meinem hoffentlich gesunden Menschenverstand etwas verzweifelt. Nur das ergibt einen Sinn. Es geht nicht um die Ukraine. Das Große und Ganze heißt China einerseits und die USA andererseits, Russland ist nicht dabei.

Es geht den Amerikanern um ein militärisch erstarktes Westeuropa. Der derzeitige Präsident der USA Biden hat seinen verrufenen Vorgänger Trump scheinbar um Längen übertroffen. Selbst das friedensselige Deutschland will nunmehr seine jährlichen Militärausgaben auf 2% seines Bruttosozialproduktes plus einmalige 100 Milliarden Euro anheben.

Bei einem Embargo bei Öl und Gas besteht überdies fast schon eine Gewissheit, dass dann Arbeitsplätze in Größenordnung aus Deutschland dorthin verlagert werden, wo Energie billig zu haben ist. Das Exportland Deutschland droht wegen der zu hohen Energiekosten auf dem Weltmarkt einzubrechen.

Militärisch sollen Deutschland wie auch Westeuropa erstarken und mit den USA die Reihen schließen, liebe Amerika – Freunde, wirtschaftlich werden beide ein bisschen einbrechen.

Der gerne belächelte Biden hat die USA und das militärisch stärker werdende Westeuropa mit der allgemein begrüßten Unterstützung der Ukraine zu einem Block geschmiedet. Durch dick und dünn soll die Reise gehen. Ihr Ziel lautet China.

Die Russland – Freunde können etwas weniger besorgt sein. Russland wird in Verbund mit anderen Staaten wie China oder Indien die Sanktionen aus Brüssel und Washington bei guter Gesundheit überleben. Den USA macht das wenig zu schaffen, einen militärischen Angriff Russlands haben sie zu keinem Zeitpunkt zu befürchten. Wirtschaftlich ist Russland den USA sowieso nicht ebenbürtig.

Die Ukraine wird sich mit Russland verständigen müssen, nur dabei sollte die NATO durch Waffenlieferungen und Geld helfen. Wer mehr will, wird sich überheben – Deutschland sollte dann auf Abstand gehen.

Der kaum zu überschätzende Erfolg für den amerikanischen Präsidenten besteht in der allseitig besungenen Einigkeit der NATO-Staaten, die durch die Politik des amerikanischen Präsidenten hinter den USA versammelt scheinen – Einer für alle, alle für Einen.  Mit so gewonnener Stärke meint Biden, es getrost mit China aufnehmen und bei den Wahlen zum Repräsentantenhaus im kommenden November glänzen zu können.

Wenn der amerikanische Präsident aber irrt? Russland begibt sich zwar ein wenig in die Arme von China. Es bleibt aber dennoch als Atommacht eine Weltmacht, an deren Zerfall Deutschland kein Interesse haben kann. Indien und viele andere Staaten, was werden sie wohl machen? Sind das alles USA-Freunde, dazu kommen ja nicht nur der Irak, Iran, Brasilien, Kuba, die anderen mittelamerikanischen Staaten, sondern noch weitere Staaten, kurz die halbe Welt.

Und wer oder was entwickelt sich in Westeuropa, wenn der von den USA und der EU geführte Wirtschaftskrieg gegen Russland nicht nur zu einer hohen chronischen Arbeitslosigkeit sondern einem allgemeinen, nicht nur wirtschaftlichen Niedergang geführt hat?

Alles bleibt nur eine Prognose, die sich auf viel zu wenig Daten stützt. Oder ist das eine bizarre politische Betrachtung eines Russland-Freundes? Motto, es geht auch anders: Forcierung von Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine unter Teilnahme des Bundeskanzlers und des französischen Präsidenten, eine schnelle Beendigung des Wirtschafts-Krieges, Russland gehört wieder zu Europa.

Nur so und nicht anders geht es gut aus. Die USA bleiben in der Ferne und müssen mit China keinen Wirtschaftskrieg mit Hilfe der EU führen, sondern sich verständigen.

Wir unterstützen die USA nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit im Rahmen der NATO. Sofern Deutschland als Freund auf Augenhöhe respektiert wird.

Was sagte jüngst Papst Franziskus in einem ebenfalls bizarren Gespräch mit der Zeitung "Corriere della sera"?: "Die Wut" in Moskau sei möglicherweise durch "das Gebell der Nato an den Toren Russlands" ausgelöst worden. Dies könnte den Kreml dazu gebracht haben, "falsch zu reagieren und den Konflikt zu entfesseln", FAZ 7.5.22, S.10.

Ich liebe doch alle, alle Menschen, sagte ein schon vergessener Chef des DDR-Geheimdienstes vor der Volkskammer der DDR. Unterlassen wir solche Lippenbekenntnisse. Klären wir dafür alle Angelegenheiten mit etwas mehr Empathie und im gegenseitigen Respekt.

Reinhart Zarneckow

P.S. Die Angelegenheit Klimakonflikt ruht erst einmal.

Deutschland droht die Beteiligung an einem europäischen Krieg – ohne Sinn und Verstand

Hauptfriedhof Frankfurt (Oder)

Der offene Brief an Bundeskanzler Scholz, den ich unterschrieben habe, sollte Maßstab für eine mutige Politik Deutschlands sein. Unterzeichnen Sie ihn doch auch, es ist Gefahr im Verzuge.

https://www.emma.de/artikel/offener-brief-bundeskanzler-scholz-339463

Hier mein Wunschbild für die Gestaltung der deutschen Außenpolitik:

1. Die ukrainische wird von der deutschen Regierung aufgefordert werden, den Botschafter Melnyk abzuberufen und setzt so ein Zeichen für den ukrainischen Präsidenten und alle NATO-Staaten.

Der ukrainische Botschafter Melnyk macht Deutschland öffentlich zur Kriegspartei, indem er die Aussage „Kriegspartei Deutschland“ dem russischen Präsidenten Putin in den Mund legt. Daraus leitet er die ukrainische Forderung an Deutschland zur Lieferung „modernster“ Waffen und weiterer Milliarden Euro ab. Der 3. Weltkrieg habe schon begonnen. Die Politik des Bundeskanzlers sei zu „träge“.

Der Botschafter verletzt das Gastrecht und schadet Deutschland.

2. Die europäischen Staaten oder auch nur Deutschland, versuchen in glaubwürdiger Weise mit der Ukraine und Russland über einen Verständigungsfrieden zu verhandeln. Alleine schaffen sie es bestimmt nicht. Die USA sind in einer zweiten Runde, wenn sie es wollen, dabei.

Russland und die Ukraine haben 8 Jahre über die Durchführung von Minsk 2 verhandelt. Beide Seiten haben das Minsker Abkommen nicht eingehalten. Frieden wird es nur durch eine Verständigung geben, bei der Deutschland mit anderen europäischen Staaten mitwirken und so nicht nur Russland sondern auch der Ukraine Druck machen.

Gegenwärtig wird gerade Europa „zerdeppert“, weil sich alle Seiten noch Hoffnungen auf einen Diktatfrieden machen. Deutschland darf nicht wegen des Leides der Ukrainer Krokodilstränen vergießen. Es soll vielmehr bei einem Verständigungsfrieden nach dem Motto, alle Seiten packen ihre Forderungen auf den Tisch, entscheidend mitwirken. Russland muss lernen, dass Westeuropa und nicht die USA federführend ist. Europa muss das auf sich nehmen, um einen europäischen Krieg zu vermeiden. Denn es geht um unsere Haut, Amerika ist einige tausend Kilometer weit weg.

3. Deutschland geht auf Abstand zu den USA.

Die USA provozieren die Forderung eines Diktatfriedens der Ukraine gegenüber der angeblichen Regionalmacht Russland (so Herr Obama) und haben andere Interessen als Europa. Deshalb verhindert das Schielen auf die USA oder ein Barmen – ohne sie sind wir verloren – nur einen Verständigungsfrieden:

Der Verteidigungsminister hat der ukrainischen Regierung bedeutet, dass der Krieg mit den amerikanischen Waffen auch auf das Territorium von Russland zur Zerstörung der gegnerischen Logistik ausgedehnt werden kann.

Der Außenminister und der Verteidigungsminister der USA haben nach ihrem letzten Besuch in Kiew erklärt, dass die Ukraine militärisch siegen sollte. Und nach dem militärischen Sieg müsse dafür gesorgt werden, dass die Atommacht Russland niemals mehr in der Lage ist, einen Überfall auf die Ukraine zu wiederholen.

Bei solchen Plänen sollten gerade die Deutschen von einer kreatürlichen Angst ergriffen werden.

1919 wurde den Deutschen in Versaille ein Vertrag diktiert, der u.a. eine Wiederaufrüstung des Deutschen Reiches verhindern sollte. 20 Jahre später hatte das Deutsche Reich angeblich die stärkste Armee der Welt. Warum sollte das bei den Russen anders sein.

4. Das deutsche Interesse an einem Verständigungsfrieden zwischen Russland und der Ukraine gilt ohne wenn und aber und bestimmt die deutsche Außenpolitik.

Dies gilt selbst dann, wenn ein militärischer Sieg der Ukraine möglich wird. Wenn für einen Verständigungsfrieden bei der Ukraine etwa im Hinblick auf seine Partnerschaft mit den USA keine Bereitschaft besteht, dürfen Deutschland und Europa der Ukraine nicht helfen.

Bisher sind nachhaltige Bemühungen weder seitens Deutschlands, der EU oder der NATO für einen Verständigungsfrieden festzustellen. Telefonieren reicht nicht.

5. Wir brauchen eine neue Regierung, nicht unbedingt einen neuen Bundeskanzler.

Deutschland benötigt Persönlichkeiten, die die diplomatischen Gespräche mit Russland und der Ukraine führen. Die Grünen wie die FDP setzen auf die Karte „gegebenenfalls auch Krieg.“ Für die CDU/CSU gilt das derzeit auch. Durch Verhandlungen mit der CDU/CSU sollte festgestellt werden, ob sie sich einen Wechsel in eine Regierungskoalition mit der SPD und eine Friedenspolitik sprich Unterstützung eines Verständigungsfriedens zwischen der Ukraine und Russland vorstellen können. Wo bleibt Frau Merkel mit ihren Anhängern? Ihr ehemaliger Berater General Vad hat sich ja schon überzeugend gemeldet.

6. Neuwahlen?!

Reinhart Zarneckow

Frühlingsgruß aus Lebus

Ein wenig mehr als 2 Jahre besteht nun unser Blog.

Wieder einmal ist es uns gelungen zusammenzukommen. Diesmal in Lebus. Gesprächsthema war natürlich der Krieg in der Ukraine. Wir waren einhellig der Meinung, dass es nur zu Waffenlieferungen kommen sollte, wenn gleichzeitig Gespräche zur Verständigung stattfinden. Die Beiträge dazu habe ich in der neuen Kategorie „Der Krieg in der Ukraine“ zusammengefasst. Auch das Beiseiteschieben der russischen Kultur und damit verbundene Entlassungen und Konzertabsagen lehnten wir ab.

Der Deutschlandfunk veröffentlichte Folgendes dazu:

Der Osteuropa-Historiker Wolfgang Eichwede spricht sich dafür aus, die kulturellen Verbindungen nach Russland nicht alle abzubrechen. Dass derzeit im Kulturaustausch mit Russland viel verloren gehe, liege nicht primär an der westlichen Seite, die Veranstaltungen absage. ‚Es ist zunächst mal eine Reaktion auf den schrecklichen, in keiner Weise zu verantwortenden Krieg‘, so Eichwede. ‚Die Verantwortung für diesen Krieg trägt das Putinsche Russland.‘ Allerdings sei in der westlichen Reaktion manche ‚Unbeholfenheit‘ enthalten, weil aus dem Entsetzen über den Krieg alles Russische damit verbunden werde. ‚Das sollten wir nicht machen‘, sagt der Historiker.“

Zum Mittagessen kehrten wir in das gut besuchte Lebuser Restaurant „Oderblick“ ein. Ein Ausflug in das Oderbruch im April wäre nicht vollkommen, wenn man nicht einen Spaziergang zu den Adonishängen z.B. in Mallnow machen würde. Leider hielten aufgrund der feucht-kühlen Witterung die Röschen ihre Blüten bis auf wenige Ausnahmen geschlossen. Aber zu wandern in historischem Gelände, wo 1945 deutsche Soldaten in Schützengräben lagen, auf die Russen warteten und nun Blumen blühen, die aus Tränen der Liebe entstanden sind, ist schon ein kleines Ereignis und macht nachdenklich und optimistisch zugleich.

Auf der Internetseite von Mallnow findet sich folgender Eintrag zum Adonisröschen:

Eifersüchtig beobachtete Göttervater Zeus das lustwandelnde Liebespaar der Antike Adonis und Aphrodite. Gar zu gerne wäre er selbst an Adonis Stelle. Doch Aphrodite schenkte ihm keine Beachtung. Verärgert und rachsüchtig sann er darüber nach, wie es ihm gelingen könnte, die Aufmerksamkeit und Zuneigung der schönen Aphrodite zu erlangen und seinen Gelüsten Geltung zu verschaffen. Deshalb verwandelte er sich eines Tages in die Gestalt eines Ebers und verletzte Adonis bei der Jagd so stark, dass dieser verstarb. Doch die Rechnung ging nicht auf. Statt sich dem werbenden Zeus zuzuwenden, lief Aphrodite fortan wehklagend und weinend umher und erregte somit das Mitleid des Göttervaters. Mit schlechtem Gewissen verhandelte dieser jetzt mit Hades, dem Gott der Unterwelt, um Aphrodites Kummer zu beenden. Adonis durfte wieder auf die Erde zurückkehren und zwar jedes Jahr im Frühling in Gestalt des Adonisröschens. Andere erzählen, dass aus jeder Träne der Aphrodite ein gelbes Adonisröschen (daher auch die Bezeichnung „Träne der Aphrodite“) und aus den Blutstropfen des verletzten Adonis ein rotes Adonisröschen entstanden sei. Übrigens wird das rote Adonisröschen auch „Teufelsauge“ genannt, weil das Teuflische des Zeus das Liebespaar auf ewig zu trennen vermochte.

Bis in den späten Abend saßen wir dann beschwingt zusammen. Namen aktueller Politiker und auch große Denker und Dichter wie Martin Heidegger, Hans-Georg Gadamer, Friedrich Hölderlin und Rainer Maria Rilke schwirrten beinahe lebendig durch unser Wohnzimmer. Bis hin zu Gottfried Benn, dessen Gedicht ‚Dennoch die Schwerter halten‘ uns Rolf frei vortrug. Zu später Stunde beschlossen wir beim Auseinandergehen schon ein nächstes Treffen.

Was für mich daraus folgte: Zufällig las ich im Spielplan des Kleist Forums Frankfurt für den 24.04.2022: Dominique Horwitz liest Novellen des russischen Schriftstellers Iwan Bunin. Eine konzertante Lesung begleitet vom Jourist Quartett. Würde die Veranstaltung angesichts andernorts schon praktizierter Pöbeleien stattfinden? Ja, sie fand vor einem aufmerksamen und wohlgestimmten Publikum statt. Reinhart und ich waren mitgerissen. Reinhart von der russischen Musik, dem leicht Melancholischen, aber dann doch zur Fröhlichkeit Ansteigendem darin. Ich von der Musik und dem Inhalt gleichermaßen unter der Überschrift: „Liebe und andere Unglücksfälle“

Bettina Zarneckow

Der Bundespräsident verletzt deutsche Interessen, wenn er für die deutsche Ostpolitik um Entschuldigung bittet

Deutschland schuldet der Ukraine nichts

Foto: Buch „Willy Brandt -…was zusammengehört – Reden zu Deutschland

Der deutsche Bundespräsident Steinmeier wollte am 12.4.22 mit seinen Kollegen aus Polen, Litauen, Estland und Lettland nach Kiew zu einem Solidaritätsbesuch reisen. Die Kollegen mit dem polnischen Präsidenten Duda als Reiseleiter, der den Besuch vorbereitet hatte, wurden in Kiew von ihrem Kollegen Selenskyj herzlich empfangen. Nur ihr Kollege Steinmeier hatte Warschau Richtung Berlin verlassen müssen, was die Reise der Gruppe nach Kiew aber nicht aufgehalten hat. Er war brüsk durch eine schriftliche Mitteilung an die deutsche Botschafterin in Kiew und über den peinlich berührten polnischen Präsidenten vom ukrainischen Präsidenten ausgeladen worden. Die Journaille wurde auch informiert. Der ukrainische Präsident legte es darauf an, alles öffentlich und nicht über verschwiegene diplomatische Kanäle zu betreiben.

Der deutsche Bundespräsident wird von der Ukraine zur persona non grata degradiert. Die politische Klasse sieht in Deutschland „bedeppert“ oder sogar verständnisvoll zu.

Seine Entschuldigung wegen der deutschen Ostpolitik sei nicht glaubwürdig, hatte der ukrainische Botschafter schon vorher voller Empörung öffentlich erklärt. Jetzt hieß es neu, der Bundespräsident habe ja leider „nichts zu sagen“. Der Bundeskanzler dafür umso mehr, er sei freundlich nach Kiew eingeladen. Offenbar handelt es sich bei den Forderungen der Ukraine um die Eintreibung von Bringschulden. Der Anblick von Opfern russischer Kriegsverbrechen soll offenbar Einwendungen des Bundeskanzlers moralisch von vornherein unterlaufen.

Die verunglückte Vergangenheitsbewältigung des ehemaligen Außenministers Steinmeier ist eine Demütigung für Deutschland. Er hat die Ostpolitik der damaligen Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel verleumdet und zudem mit der Kritik deutsche Interessen empfindlich verletzt. Warum gibt es Institute für Zeitgeschichte? Wenn jetzt der ukrainische Präsident Deutschland eine Mitschuld am Krieg zuweist, kann er sich auf den deutschen Bundespräsidenten berufen. Überdies scheint es derzeit genauso viele Kritiker der Ostpolitik wie seinerzeit Befürworter zu geben.

Die ganze Angelegenheit ist irgendwie tragikomisch. Sie parodiert gleichsam den Kniefall des Bundeskanzlers Willy Brandt am 7.12.1970 in Warschau, ein wichtiges Symbol seiner Ostpolitik. In Deutschland besteht inzwischen eine Art ritualisierte Vergangenheitsbewältigung. Eine möglichst glaubwürdige Entschuldigung gehört dazu. Wer sich verteidigt, klagt sich an. Wer dagegen sofort um eine Entschuldigung bittet, wird freigesprochen.

Herrn Selenskyj ist nicht nachzuweisen, dass er diese deutschen Feinheiten selbstquälerischen Verhaltens kennt und einen Plan hatte.

Der ukrainische Präsident hat seinem Kollegen Steinmeier jedenfalls eine Entschuldigung für die angeblich falsche Ostpolitik nicht zugestanden. Der Kollege Selenskyj benutzt Steinmeiers Bitte, um Deutschland eine Mitschuld am Krieg anzulasten. Er begnügt sich nicht mit den schon gezahlten Milliarden Euros und gelieferten Waffen an die Ukraine. Er anerkennt nicht, dass Deutschland die Ukraine nur bei einem Verständigungsfrieden unterstützen will. Weder die Interessen noch die Geschichte aus zwei Weltkriegen lässt für Deutschland anderes zu. Es geht ja nicht um Putin gegen Selenskyj sondern um die Ukrainer und die Russen.

Der ukrainische Präsident will den Krieg siegreich beenden. Sein politischer Wille umfasst offenbar neuerdings auch die Rückgabe der Krim, was auf wenig Entgegenkommen bei Verhandlungen mit den Russen schließen lässt und ihr Scheitern nahelegt.

Der ukrainische Präsident Selenskyj benutzt die angebliche Mitschuld der Deutschen am Krieg, um die Forderungen wegen Lieferung schwerer Waffen und Geld mit einem moralischen Argument auch gegen den Willen des zögerlichen Bundeskanzlers Scholz durchzusetzen. Er hofft auf die deutsche Öffentlichkeit. Die Unterstützung von Teilen der Grünen, der FDP und der CDU hat er schon gewonnen.

Zur Position der Bundesregierung siehe auch: „Eine Kapitulation der Russen ist nicht zu erwarten“

Deutschlands Isolierung von den anderen NATO-Staaten verstärkt sich dadurch, dass die von Willy Brandt und Egon Bahr begonnene Ostpolitik weiterhin die deutsche Politik bestimmen muss. Eine große Herausforderung angesichts des von Russland gegen die Ukraine begonnenen Aggressionskriegs, der das Leben vieler Menschen zerstört oder gar elend beendet hat.

Dazu auch: „Die Nato schleicht sich in einen Krieg mit Russland“

Russland, die Ukraine und Deutschland brauchen trotz allem einander aus wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Gründen. Im Grunde weiß das jeder, der mit der Geschichte der Länder vertraut ist. Was spricht nach einem Frieden gegen eine Zusammenarbeit, die neu begonnen werden muss? Dagegen spricht alles gegen eine Isolierung der Russen in Europa und eine ihnen aufgezwungene Hinwendung Richtung China/Asien.

Das Ziel Deutschlands kann nur ein Verständigungsfrieden zwischen der Ukraine und Russland sein.

Reinhart Zarneckow

Die NATO schleicht sich in einen Krieg mit Russland – die Deutschen müssen das verhindern.

„Ich bin noch wie im Traum – und doch muss man sich jetzt wohl schämen, es nicht für möglich gehalten und nicht gesehen zu haben, dass die Katastrophe kommen musste. Welche Heimsuchung! Wie wird Europa aussehen, innerlich und äußerlich, wenn sie vorüber ist? …Mein Hauptgefühl ist eine ungeheure Neugier und, ich gestehe es, die tiefste Sympathie für dieses verhasste, schicksals-und rätselvolle Deutschland,“ Thomas an Heinrich Mann, August 1914.

Thomas Mann war damals nicht unbeschwert. Dennoch sah er sich im Einklang mit vielen Kollegen, die im Sommer 1914 begeistert die Kriegserklärung Deutschlands an England, Frankreich und Russland begrüßten. „Muss man nicht dankbar sein für das vollkommen Unerwartete, so große Dinge erleben zu dürfen?“, ebd.

Mir ist es lieber, dass Bundeskanzler Scholz einen Nimbus als  „langweiliger Drückeberger mit Stehvermögen ohne eine bemerkbare Empathie“ aufbaut.

Seine Losung, Russland darf nicht siegen, ist eine Chance auf fruchtbare Verhandlungen der Ukraine mit Russland. Weder Russland noch die Ukraine dürfen siegen, das ist reale Friedenspolitik. Der kühle nüchterne Verstand und nicht Emotionen sind die bessere Option, um Frieden für die Ukrainer und die Russen schaffen zu helfen. Das Entsetzen und die Empörung wegen Butscha und jedes weitere Kriegsverbrechen dürfen nicht zum Wegweiser in den europäischen Krieg werden.

Die Losung des Präsidenten Selenskyj, die Ukraine müsse gegen Russland siegen, führt dagegen in einen europäischen und möglicherweise zudem atomaren Krieg. 

Denn wie soll die Ukraine mit Waffen von den NATO – Staaten und aus der weiten Welt allein die Atommacht Russland besiegen? 

Die Krim zurück zur Ukraine? Dem soll die Atommacht Russland zustimmen? Putin akzeptiert eine Aufrüstung der Ukraine durch Staaten, die der NATO angehören und unter ihrem Schutz stehen? Vielleicht, vielleicht auch nicht, leider plaudert er seine Vorhaben nicht vorher aus. Vielleicht lässt er Transportflugzeuge mit Waffen abschießen. Haben wir dann den europäischen Krieg? Vielleicht nicht, weil Präsident Putin doch bei Verstand ist und an sein Volk denkt. Weil Russland die Einnahmen für Gas und Öl unbedingt braucht. Was aber, wenn ein Embargo für Gas und Öl erfolgt?  Welches „Vielleicht“ ist dann zu bedenken?

Wollen wir den Zerfall Russlands? Wollen wir eine  Russlandpolitik, die an den kalten Krieg der 50er Jahre anknüpft und Russland  isoliert? Gegen Russland lieber nicht, das wussten schon Otto v. Bismarck und sämtliche Bundeskanzler von Konrad Adenauer bis Frau Dr. Merkel.

Eine Politik mit lauter „Vielleicht“ gleicht einem Irrgarten.

Und die Politiker in Brüssel gleichen Traumtänzern, erpicht auf die Erweiterung der Befugnisse der EU und der NATO sowie ihrer Macht. Ansonsten ohne Plan, wenn ich nur an die fünf Sanktionspakete denke. Russland wird zum Kuba 2, ist das nicht verrückt? Kuba 1 ist noch immer nicht dahin, Iran existiert auch noch und wird militärisch immer stärker, sagen einige Experten. Richtig, den Menschen dort geht es nicht so besonders.

Das bedeutet keinesfalls, Russland seinen Aggressionskrieg gegen die Ukraine nachzusehen. Doch wir müssen auch über die Ursachen des Krieges sprechen, um Lösungswege zu sehen. Warum scheiterte Minsk 2, weshalb kam es nicht zu den zugesagten Änderungen der Verfassung der Ukraine im Hinblick auf den föderalen Status von Donezk und Luhansk? Was haben die Russen versäumt? Was ist zu tun? Wollen wir Russland „verhauen“ oder wollen wir Frieden in Europa?

Der Krieg könne „viele Monate, sogar Jahre“ dauern, NATO  Generalsekretär Jens Stoltenberg lt. FAZ vom 8.4.22. Putin plane, die ganze Ukraine unter seine Kontrolle zu bringen, mit diesem Hintergrund müsse auf lange Sicht die Ausrüstung der Ukraine geplant werden, ebd.

Außenminister der Ukraine Kuleba vorgestern zu den Außenministern der NATO Staaten: “ Sie verschaffen uns die Waffen, die wir brauchen, und wir kämpfen für unsere Sicherheit, aber auch für Ihre Sicherheit“, ebd. Mit Waffen sind auch ballistische Raketen gemeint, geeignet  zur Zerstörung russischer Schiffe und Flugzeuge weltweit?

Die NATO- Staaten sind die NATO, sie brauchen nicht den Schutz der Ukraine. Bei Stoltenberg heißt es pessimistisch, man müsse eine schwierige Beziehung zum Nachbarn „managen“, aber ein „sinnvoller Dialog ist keine Option für Russland“.

Politiker wie Selensky und Stoltenberg bereiten Europa auf den Krieg vor – die USA halten „fest die Wacht“. Die USA mit ihrem Präsidenten Biden haben (vielleicht) nichts gelernt und wollen (vielleicht) nach dem Irak – und Afghanistankrieg den Regierungswechsel in Moskau managen.

Berlin und Paris als die Signatarstaaten von Minsk 1 und 2  müssen  die Kriegsparteien veranlassen, ihre gegenseitigen Forderungen zu benennen und darüber ernsthaft zu verhandeln. Die Wiederholung von Buschta wird nicht durch die Lieferung von Waffen sondern durch Frieden verhindert. Verhandeln ist der sichere Ausgang zum Frieden und verhindert das Spiel einiger Routiniers in Brüssel mit dem Feuer. 

Bevor Deutschland für den Krieg von zwei fremden Staaten nicht nur seine Wirtschaft, sondern auch  Menschenleben gefährdet, muss es entscheiden, ob er durch Sanktionen, Geld und Waffen für die Ukraine weiter gefördert werden darf. Wenn die Russen die Ukraine erobern wollen, rechtfertigt das eine austarierte Unterstützung der Ukraine. Wenn die Ukraine die Krim wieder in Besitz nehmen oder der NATO beitreten will, ist das nicht der Fall.

Ein Alleingang von Deutschland  würde es nicht zwangsweise isolieren. Vielmehr auch der Ukraine „Beine machen“ und den Frieden wahrscheinlicher werden lassen. Ohne Deutschland kann  NATO-Generalsekretär Stoltenberg seine Pläne einpacken.

Herr Scholz wird als Realpolitiker zwar (leider) in keinem Fall ausscheren. Er versucht immerhin auf Zeit zu spielen und wahrt so die Chance für Verhandlungen. Bei denen Frankreich und Deutschland dabei sein müssen, weil es nicht nur um die Ukrainer, sondern auch um die Deutschen und Franzosen, von den Russen nicht zu sprechen, geht. 

Die NATO irrt fürchterlich, wenn sie glaubt, Mitgliedstaaten ihren Schutz zu sagen zu dürfen, wenn sie schwere Waffen wie Panzer, Raketen und vielleicht auch Flugzeuge an die Ukraine liefern. Wenn Russland Transportflugzeuge voller Waffen eines Mitgliedstaates abschießt, kann der Bündnisfall nach den Art. 4, 5 und 6 Abs. 3 NATO-Vertrag eintreten. Besonders wenn der Abschuss angeblich oder tatsächlich den Luftraum eines NATO-Staates betrifft. Und dann sind die Deutschen Kriegsteilnehmer. 

Kalte Krieger wie Stoltenberg riskieren einen atomaren Krieg, wenn sie die Parole eines Sieges der Ukraine über Russland verbreiten und durchsetzen. Wenn sie den USA helfen, unbegrenzt Waffen, vermutlich mit den doch wohl dazu gehörigen Ausbildern – höchst geheim natürlich – Geld und Sanktionen (für alle Zeiten?) liefern und einen Dialog mit Russlands Putin mit der Behauptung, Russland wolle ihn nicht ernsthaft, ablehnen.

Es gibt ein historisches Vorbild für die Ukraine und Russland. Finnland wurde 1939 von der Sowjetunion unter Stalin überfallen, verteidigte sich tapfer und über drei Monate sogar erfolgreich. Es entschied sich für eine Neutralität, den viel besprochenen finnischen Weg, den es nicht mit Hilfe der NATO verlassen sollte. Die Schlussakte von Helsinki vom 1.8.1975 war die Brücke in die Freiheit für Millionen von Menschen.

Das Gute daran, Putin ist nicht Stalin. 

Im übrigen haben Deutschland und die restliche Welt noch ein offenbar nicht so aktuelles Problem, den  weltweiten Klimawandel durch eine drohende Erderwärmung von 3 Grad.

Reinhart Zarneckow

Jetzt geht es auch um die Interessen von Deutschland

„Der ungerechteste Friede ist immer noch besser als der gerechteste Krieg“, Marcus Tullius Cicero

Die Deutschen haben diesen weisen Spruch des Römers nach dem Versailler Diktatfrieden nicht angenommen. Sie verschuldeten den 2. Weltkrieg. Wir sollten ihn jetzt beherzigen und zum Maßstab einer realistischen Politik machen, der für alle Kriegsparteien zu gelten hat.

„Wir sind quasi Kriegspartei, als Wirtschaftskriegspartei“ und „wir werden dadurch ärmer“, sagt Wirtschaftsminister Habeck, FAZ vom 01.04.22. Er stimmt die Deutschen auf magere Jahre ein.


Mit seinem Spruch nimmt der gelernte Philosoph und Politiker Habeck alle Deutschen in die Mithaftung und entlastet sich und seine auf die Rolle Kriegspartei umgepolten Grünen mit einem einfachen „wir“.

Ich halte dagegen, wir sind Friedenspartei. Frieden nach außen mit allen Staaten einschließlich Russland. Sozialer Frieden nach innen ohne Mangelwirtschaft, Warenknappheit, immer höhere Preise, Vernichtung von Teilen der Wirtschaft. Das gab es alles im Osten Deutschlands vor noch nicht allzu langer Zeit . Wir ehemaligen DDR-Bürger sehen uns deshalb als Experten. Der Frieden und nicht die Beteiligung an einem Krieg ist der sichere Weg. Wir müssen frei sein, um uns gemeinsam um die Probleme Weltklima, die Flüchtlinge und drohende Hungersnot in Afrika als Folgen des Ukrainekrieges kümmern zu können. Aus einem nackten Egoismus, weil wir „alle in einem Boot sitzen“. Das ist unser kategorischer Imperativ.

Die Bundesregierung muss den Weg der Interessenpolitik gehen.

An den Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland ist Deutschland nicht beteiligt. Es hat keine Möglichkeiten, im Sinne einer Friedenspartei direkten Einfluss zu nehmen.

Und selbst wenn Ukrainer und Russen alleine einen Ausweg aus dem blutigen Krieg finden, gibt es ja immer noch den Wirtschaftskrieg. Bei den Wirtschaftssanktionen sind die USA die Bestimmer. Deutschland darf nicht zum großen Verlierer werden, weil es für die in Angriff genommene Stornierung der Gas- und Ölverträge mit Russland keinen adäquaten Ausgleich findet und seine Wirtschaft einbricht.

Oder wird eine Eindämmung der Sanktionen von den USA ermöglicht? Gibt es wieder uneingeschränkt Handelsbeziehungen mit den Russen? Gibt es eine neue alte Ostpolitik? Oder bleibt Russland ein Paria für die Staaten der NATO, isoliert, verachtet und ausgegrenzt. Weil angeblich die große Mehrheit der Russen hinter dem Präsidenten Putin steht. Deutschland muss Farbe bekennen und Lösungen mit den USA und Russland vorbereiten.

Deutschland muss in einem ersten Schritt unter Berufung auf Minsk 1 und 2 die Initiative ergreifen und sich am Verhandlungstisch breitmachen. Um ernsthaft mitzureden und nicht Diplomaten wie Herrn Melnik, seinem Präsidenten oder den Russen Entscheidungen über Deutschland zu überlassen. Um wenigsten die Lieferungen von Waffen und Geld an die Ukraine einstellen, die Sanktionen beenden zu können, wenn seine Friedensinteressen nicht ernst genommen werden.

Die Ukraine und Russland entscheiden derzeit über das Schicksal unserer Kinder und Kindeskinder. Das ist verantwortungslos. Der Krieg in der Ukraine geht ganz Deutschland an. Umso mehr hat unsere Regierung deutsche Interessen wahrzunehmen. Wir wollen den Frieden nach innen und außen, genau das ist deutsche Interessenpolitik, die allen Menschen dient.

Merke: Ein Friedensdiktat wie der Versailler Vertrag ist übel. Die Deutschen durften vor über hundert Jahren nicht am Verhandlungstisch sitzen und verhandeln, sie durften nur unterschreiben. Heute können wir Platz nehmen, verhandeln, fordern und jederzeit abbrechen – warum geschieht das alles nicht?

Reinhart Zarneckow