Gepokert, verloren und dennoch nicht am Ende?


Wolodimir Selenskyj wird sehr allein sein.

Quelle: pinterest

Die Aufregung der achso schlauen und nunmehr von den Ereignissen völlig überraschten Politiker der sogenannten demokratischen Parteien über die Behandlung von Präsident Selenskyj im Weißen Haus beruht auf einer nicht zu verzeihenden Naivität. Sie ist zudem heuchlerisch. Warum wird immer noch nicht verstanden, was los ist und uns alle bedroht?

Schon Biden hatte einige Zeit vor der Invasion der Russen am 24.2.22 erklärt, dass die USA keinesfalls die Ukraine im Falle eines Krieges mit Soldaten unterstützen würden. Waffen und Geld ja, Soldaten nein.
Die schon in der Ukraine vorhandenen amerikanischen Ausbilder, von 4000 Soldaten ist die Rede, wurden nach der Invasion der Russen schleunigst aus der Ukraine abgezogen.
Herr Trump, aus seiner Sicht überdies zukünftiger Friedensnobelpreisträger, sieht das wie Biden.

Der überall bejubelte Wolodimir Selenskyj hat am Freitag dieser Woche versucht, für die Ukraine eine Sicherheitsgarantie vor einem Angriff der Russen bei dem Dealer Trump durchzusetzen.

Bei seinem gestrigen Besuch im Weißen Haus wollte er die Unterzeichnung des Vertrages über die Verwertung von Rohstoffen dafür benutzen. Die Entscheidung der USA, nach einem Waffenstillstand Kiew im Falle eines vertragsbrüchigen Angriffs der Russen weiterhin nur mit logistischen Leistungen, Geld und Waffen, nicht aber Soldaten zu unterstützen, sollte von Trump aufgegeben werden.
Selenskyj wollte die Ukraine in eine starke Verhandlungsposition bringen. Eine listige Zugabe besonderer Art: Alles sollte noch vor den weiteren Verhandlungen der USA mit Russland fix sein.

Selenskyj reichte es verständlicherweise nicht aus, den Vertrag zu unterzeichnen, um dann darauf vertrauen zu müssen, dass für die Amerikaner vielleicht wirtschaftliche, die Ukraine schützende Interessen entstehen würden. Von Russland also zu beachtende amerikanische Interessen. Solche, die darüber hinaus bei den bevorstehenden Verhandlungen mit Russland von den USA, leider wieder ein vielleicht, eingebracht werden würden.

Er wollte mehr, eine Sicherheitsgarantie der USA vor Beginn der Verhandlungen, um die Ukraine so in eine starke Verhandlungsposition gegenüber Moskau zu bringen. Mit der listigen Zugabe einer Perspektive möglicher langwieriger Verhandlungen (Modell Minsk 2 ?) und ihres Scheiterns. Wobei ihr Aus wie schon im Fall des gescheiterten Friedensvertrages Minsk 2 von allen Beteiligten einschließlich den USA hingenommen werden müsste. Die Sicherheitsgarantie für die Ukraine würde angesichts einer der Ukraine zugewandten amerikanischen Öffentlichkeit bestehen bleiben, so der Plan Selenskyjs und seiner schlauen Berater.

Bei dem angeblich erfolgreichsten Dealmaker der Welt Trump konnte der Plan nicht funktionieren.
Er wäre in eine Abhängigkeit von der Ukraine geraten. Wer investiert bei einer unsicheren und unklaren Lage der Ukraine in den Trumpschen Deal, dem Abbau wertvoller Rohstoffe, in Abhängigkeit vom Ausgang der Waffenstillstandsverhandlungen? Angesichts langwieriger Verhandlungen, die jederzeit durch eine nicht gerade zuverlässige Ukraine mit einem Nein beendet werden können. Da sollten doch von Trump private Investoren gewonnen werden, vielleicht seine befreundeten Milliardäre und nicht Investitionen aus dem nach Musk vor der Pleite stehenden Staatshaushalt erfolgen. Trump und nicht Selenskyj musste das letzte Wort behalten.

Vor allem aber scheut Trump wie auch Biden nach den Erfahrungen von Afghanistan die Gefahren eines Krieges. Manche haben es schon vergessen. Es war Trump, der in seiner ersten Amtszeit Verhandlungen mit den Taliban aufnahm, die Biden fortsetzte und die zum chaotischen Abzug der Amerikaner und auch der Deutschen führten.

Derzeit erlebt die hochmoralistische Welt die gleiche Prozedur im Falle der Ukraine, Berlin wird das hoffentlich schneller als Frau Merkel im Falle Afghanistan begreifen.

Trump hat das Vorgehen seines Kollegen Selenskyj bei dem Besuch im Weißen Haus am letzten Freitag offenbar in doppelter Hinsicht als Erpressung inszeniert, den Plan Selenskyjs gleichsam umfunktioniert.
Zum einen war in dem Vertrag, zu dessen Unterzeichnung Selenskyj geladen worden war, trotz intensiver Verhandlungen von einer Sicherheitsgarantie offenkundig keine Rede. Zum anderen beließ es Selenskyj nicht dabei, eine Ergänzung der Vereinbarung in einem Gespräch unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu besprechen. Vielmehr glaubte er offenbar, die amerikanische, Russland mehrheitlich feindlich gesinnte Öffentlichkeit einspannen zu können. Um Trump gleichsam vor den Journalisten und den Fernsehkameras in den „Schwitzkasten“ zu nehmen. Um so die Sicherheitsgarantie vom überraschten Trump zu erzwingen. Die dann auch angesichts einer mit Selenskyj sympathisierenden amerikanischen Öffentlichkeit nicht mehr aufzuheben gewesen wäre. Ein toller Plan des Teams Selenskyj.
Zumindest wäre die Lage in Osteuropa bei einem Scheitern des Planes mehr als fragil. Gegen eine Zurückhaltung der westeuropäischen Staaten würde noch einiges mehr sprechen.

Das Ergebnis ist bekannt, Trump ließ ihn einfach stehen. Selenskyj verließ wohl nicht ganz freiwillig nach einer Wartezeit von 50 Minuten das Weiße Haus.

Leider belassen es die Politiker von Westeuropa und unseren angeblich rein demokratischen Parteien nicht dabei, die weitere Entwicklung in den vermutlich nur zeitweilig belasteten Beziehungen der Ukraine zu den USA mit Teilnahme zu beobachten. Um dann bei sich bietender Gelegenheit der Ukraine zu helfen und eigene Interessen durchzusetzen.
In Deutschland beherrscht das aufgebrachte Geschrei einiger Politiker und Experten die mediale Szene. Viele denken sich misstrauisch und besorgt ihren Teil.
Die USA hätten die Seiten gewechselt, hier die tapfere Ukraine und Europa, da Russland und die USA. Einige Experten beginnen mit ernster Mine die Stärken Europas aufzuzählen. Kriegstüchtigkeit wird zum Gebot der Stunde. Die Forderung der USA, dass Europa sich gefälligst mit Geld, Waffen und „Friedenstruppen“ um die Ukraine zu kümmern habe, scheint eine eigene, mir Sorgen machende Dynamik zu entwickeln.

Herr Merz steht gleichsam Gewehr bei Fuss, selbst anzutreten ist weder ihm noch den vielen Gesinnungsgenossen aus Alltersgründen möglich, von den nunmehr gewendeten ehemaligen Wehrdienstverweigern garnicht zu reden. „Angeblich“ steht Merz Gewehr bei Fuss, daran versuche ich noch zu glauben.

Tatsächlich ist die Ukraine ohne die Starlink-Satelliten von Musk zu Wasser und zu Lande blind, von anderen Leistungen der USA nicht zu reden. Das kriegerische Gerede mancher Politiker ist leichtsinnig und gefährlich für Deutschland. Ohne die USA läuft gar nichts, die wirklichen Experten wissen das.
Aufgabe der Deutschen sollte es deshalb nicht sein, die gescheiterte Politik der Ukraine zu unterstützen und sie stark zu reden.
Vielmehr sollte Europa die Ukraine auffordern, sich mit Russland wie von den USA angestrebt auf einen Waffenstillstand zu verständigen.

Wie es auch gedreht und gewendet wird, Deutschland braucht Zeit für die Bildung zwar starker, keinesfalls aber „koste es was es wolle“ Verteidigungskräfte.

Sofort sollte das Mögliche, die offenbar für viele Politiker angesichts der Not der Ukrainer nicht mehr so brennenden Probleme wie Wirtschaftskrise und Migration angegangen werden.
Die Ukraine muss akzeptieren, keines ihrer Ziele, die da heißen, noch vor einem Waffenstillstand müsse der letzte russische Soldat die Ukraine verlassen haben, Russland zahlt Reparationen, russische Kriegsverbrecher werden vor Gericht gestellt, erreichen zu können.

Deutsche Politiker sollten es sein lassen, den Ukrainern anderes vorzugaukeln.

Reinhart Zarneckow

Wirre Gedanken zur Ukraine?

Die Ukraine wird bald einen neuen Präsidenten haben.

Das Ziel aller NATO-Staaten, Russland politisch zu isolieren, wurde zu keinem Zeitpunkt erreicht.
Die USA mit Trump haben das anerkannt. In Riad wurden in dieser Woche Verhandlungen zwischen den USA und Russland aufgenommen.

En passant haben die USA in arroganter Weise der Ukraine und Europa reinen Wein eingeschenkt. Keine Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO, Kiew müsse auch Gebietsverluste einplanen. Präsident Selenskyj habe drei Jahre Zeit gehabt, sich mit Moskau zu verständigen. Ich übergehe weitere Einzelheiten. Zu einer für die Ukraine akzeptablen Lösung scheint es Stand jetzt nicht zu reichen.
Achso, die Ukraine soll angeblich die bisherige Hilfe in Höhe von ca. 500 Milliarden Dollar den USA oder vielleicht auch nur den Milliardären Trumps durch die Überlassung wertvoller Rohstoffe erstatten.

Sollte Deutschland deshalb die Ukraine nicht nur mit Geld und Waffen, sondern vielleicht sogar mit Soldaten unterstützen? Und das in naher Zukunft und nicht in Abstimmung mit den USA? Ende der transatlantischen Gemeinschaft? Deutschland nimmt (erstmalig?) seine Interessen selbstbestimmt und gerade aus diesem Anlass unabhängig von den USA wahr?

Union, Grüne und SPD formulieren das Dilemma der Deutschen so: Die Europäer müssen die Ukraine in die Lage versetzen, einem Diktatfrieden, vermittelt von den USA, ein Nein entgegen zu stellen. Diktatfrieden? Sind damit die Bedingungen der Russen gemeint – keine Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO, die bisher besetzten vier Oblasten und die Krim bleiben bei Russland?

Wird Deutschland die Ukraine unterstützen, seine eigene wirtschaftliche Existenz damit weiterhin gefährden und Russland als Feind behandeln? Obwohl die russischen Forderungen an den von Deutschland und Frankreich im Jahr 2014 moderierten und von der Ukraine gekündigten Friedensvertrag Minsk 2 anknüpfen? Nunmehr allerdings, nach drei Jahren Krieg, mit hohen Verlusten auf beiden Seiten und einem zu vermutenden Mehr an Forderungen seitens der Russen?
Oder unterstützt Deutschland besser doch wie immer im gleichen Schritt und Tritt die USA bei ihren Bemühungen, sprich Rückzug aus dem Krieg in Osteuropa, und lässt Selenskyj mit seinen Plänen im Stich?

Ein kurzer Rückblick.
Wurde Deutschland über die einseitige Beendigung von Minsk 2 im Frühjahr 2021 durch Herrn Selenskyj vorher wenigstens konsultiert ? Gleiches gilt für den Abbruch der Friedensverhandlungen im März 2022 durch Kiew oder die Zerstörung von Nord Stream 2 oder die Umstände der Ausladung des unglückseligen Bundespräsidenten Steinmeier am 9. April 2022 – die Bundesregierung schweigt sich darüber aus, viele glauben es je nach Fasson dennoch so oder anders zu wissen. Die Ukraine betrachte sich als souveränen Staat und sei den Deutschen gegenüber nicht rechenschaftspflichtig, da dürfe nicht tiefer „gebohrt“ werden, eine Meinung haben aber immer mehr Deutsche.

Die Welt ist sich zwar einig, dass Russland am 24. Februar 2022 die Ukraine völkerrechtswidrig überfallen hat. Wie es dazu kommen konnte, bleibt aber vor der Öffentlichkeit im Verborgenen, weil der völkerrechtswidrige Überfall der Russen als Schranke jede offene Diskussion in den öffentlichen Medien verhindert. Dennoch wird immer mehr in den sozialen Medien über das „Wie“ diskutiert.

Bisher und vermutlich auch weiterhin gilt bei den alten Parteien das Dictum, der Aggressor Russland darf nicht belohnt werden, Russland bedrohe im Falle seines Sieges, NATO hin oder her, früher oder später ganz Westeuropa. Deshalb unterstütze Deutschland im Eigeninteresse die Ukraine solange wie es von Kiew für nötig angesehen wird.

Oder hat sich etwas geändert, seitdem die USA darauf verzichten, der Ukraine zum Sieg auf Grundlage der Siegesformel Selenskyjs zu verhelfen? Lassen die USA wie seinerzeit Südvietnam oder Afghanistan nunmehr nicht nur die Ukraine, sondern auch Westeuropa im Stich? Nichts dergleichen, meint offenbar Präsident Trump, wenn die Ukraine auf ihre sowieso hinfällige Siegesformel verzichtet. Genau das ist das vom Präsidenten Selenskyj zu lösende Problem.

Zur Erinnerung hier die von Trump verworfene Siegesformel, verkündet von Herrn Selenskyj zuletzt im letzten Herbst: Vor Beginn von Verhandlungen muss der letzte Russe die Ukraine einschließlich der Krim verlassen haben, Russland zahlt Reparationen, die russischen Kriegsverbrecher werden vor Gericht gestellt.

Diese Siegesformel hat für Washington keine Bedeutung mehr. Wie halten es die Union oder die SPD mit ihr? Gilt weiterhin für die Europäer der Spruch, die Ukraine muss siegen? Und dann wie und mit welchem Ziel? Ich kann nicht glauben, dass Deutschland gerade jetzt erstmalig auf Distanz zu den USA geht.

Das faktische Aus der Siegesformel wird von den aufgeregten und peinlich berührten europäischen Politikern heuchlerisch geheim gehalten. Einzelheiten werden offenbar wegen der Bundestagswahlen nicht genannt. 700 Milliarden Euro aus Deutschland sollen Kiew innerhalb eines noch geheim gehaltenen Zeitraumes erreichen, damit die Ukraine aus einer starken Verhandlungsposition einen von den USA und Russland ausgehandelten Friedensvertrag ablehnen kann, so angeblich unsere Außenministerin vor wenigen Tagen auf der Münchener Sicherheitskonferenz.

Mir erscheint das alles unrealistisch und lediglich vorgegaukelt, ich kann einen solchen Unfug nicht glauben. Führen die alt gewordenen demokratischen Parteien Deutschland an den Abgrund, um die AfD zu verhindern? Oder glauben sie wahrhaftig, dass die USA den Russen Europa zum Fraß vorwerfen werden, wenn der Krieg in Osteuropa endet? Warum sollte Europa auf Distanz zu den USA und eigene abenteuerliche Wege gehen?
Wäre das nicht die eigentliche Gefahr für Europa, wenn die Behauptungen über die gefährlichen Visionen Wladimir Putins im Geiste Peter des Großen stimmen sollten? Was hat aber Peter der Große Deutschland angetan?

Tatsächlich und glücklicherweise für alle ist zum Verschleiern die Stunde von Experten neuen Typs gekommen, die zunächst dringend von einer solchen von Frau Baerbock angekündigten Geldvernichtung abraten werden. Und vielleicht sind die AfD und das BSW die Vorhut, damit die sogenannten demokratischen Parteien einknicken und endlich endlich laut und vernehmbar auf Distanz zu Selenskyjs Siegesformel treten können. So findet dann sogar zusammen was zusammengehört.

Um Kiew mit seinem Präsidenten Selenskyj wird es einsam werden, die Welt ist ungerecht.

Die Ukraine sollte sich deshalb in Abstimmung mit den USA auf einen Frieden einstellen, der für beide Seiten mehr Vorteile als Nachteile mit sich bringen muss. Mehr war von Anfang an nicht drin – Minsk 2 hätte vollzogen werden müssen, jetzt kommt es schlimmer. Die böse Frau Merkel befindet sich im Ruhestand und kann nicht helfen.
Und Deutschland wird nicht wegen der wenig vertrauenswürdigen Ukraine seine wichtigen Beziehungen zu den USA gefährden. Vielmehr wird es seine Verteidigungsfähigkeit stärken und seine Beziehungen zu Russland schleunigst revidieren, genau dies Herrn Selenskyj mitteilen und auf jegliche Versprechungen weiterer Hilfe an Kiew vorerst verzichten.
Ansonsten steigt die Gefahr eines Krieges für ganz Europa. Die USA sind weit weg, Front gegen die USA und Russland in der causa Ukraine zu machen, wäre mehr als nur eine Dummheit.

Für die selbstlosen, nein edlen Unterstützer des Präsidenten Selenskyj ein kleiner Hinweis: Wenn die USA nicht mehr mit ihren Muskschen Satelliten die Logistik liefern, wird die Ukraine blind sein und vom bösen Feind früher oder später „überrollt“ werden.

Vergessen Sie also nach diesem Einschub alles, was ich bisher geschrieben habe. Es ist simpel, die USA können machen was sie wollen.

Millionen Ukrainer werden ihr Land verlassen und zu Freunden und Verwandten auch nach Deutschland ziehen, das könnte das Ergebnis der Fortführung einer sturen deutschen Politik sein.
Wir werden dann etwas zusammen rücken müssen. Deutschland hat das schon 1945 mit Millionen von Flüchtlingen aus dem Osten erlebt und wird sich weiter verändern, vielleicht sogar zu seinem Vorteil. Es könnte unruhig werden in unserem Land, die AFD steht bereit, das BSW auch.

Und die Stunde des ukrainischen Präsidenten Selenskyj hat geschlagen, weil er kein Fortune hat.

Reinhart Zarneckow

Was ich dir sagen wollte

Gedanken gezügelt, Gefühle vergraben, 
dein Bild aus Sinnen und Herzen gedrängt.
Vernommene Worte, gelesene Zeilen 
in die Nacht des sanften Vergessens versenkt. 
Doch Herr über Sehnsucht wirst du nie sein. 
Gekonnt schreibt sie sich in Zeitlichkeit ein.
Leib, Seele und Geist sind entkräftet im Kampfe, 
erschöpft vom Leugnen und Bannen.
Werd' nichts mehr vergraben, nichts zügeln, versenken. 
Zärtlich und ewig will ich an dich denken.

Bettina Zarneckow

Juno und Valentin im Februar

Bettina Zarneckow

Der 14. Februar naht. Valentinstag, der Tag der Liebe und der Verliebten. In vielen Ländern wird Valentin als Patron der Verliebten und Heiliger der Zärtlichkeit verehrt.

Zum Heiligen Valentin gibt es Vermutungen und unzählige Seiten im Internet. Mir war folgende Erklärung zum Bischof Valentin von Terni bekannt: Er lebte im dritten Jahrhundert und traute heimlich Soldaten, die auf Befehl des Kaisers unverheiratet bleiben sollten. Zur Segnung brachte er Blumen aus seinem Garten mit. Am 14. Februar 350, achtzig Jahre nach seinem Tod, wurde begonnen, das Valentinsfest zu feiern.

Dass man an diesem Tag Blumen schenkt, ist aber in erster Linie auf einen Brauch im alten Rom zurückzuführen: Am 14. Februar gab es das Fest der Beschützerin von Ehe und Familie, der Göttin Juno. Frauen der Familie bekamen Blumen, Altäre der Göttin wurden mit Blüten geschmückt (so die Seite der Erzdiözese Wien). Das Fallen beider Gedenktage auf dieses Datum ist heutzutage ein Segen für die Blumenindustrie.

Insel Mainau im März 2012

Der Brauch des Schenkens zum Valentinstag soll wohl im 15. Jahrhundert in England entstanden sein. Valentinspaare schickten sich kleine Geschenke und Gedichte. Englische Auswanderer nahmen diese Tradition mit nach Amerika und amerikanische Soldaten brachten sie nach dem zweiten Weltkrieg in den westlichen Teil Deutschlands.
Als im November 1989 die Mauer fiel, war der Weg zum Einzug des Valentinstages auch Richtung Osten frei. Bis dahin hatte ich noch nichts vom Tag der Verliebten gehört. Die Blumengeschäfte zu DDR-Zeiten wären auch gänzlich überfordert gewesen, einer gesteigerten Kauflaune nachzukommen. Die wenigen Blumen, die für den Verkauf bereitgestellt werden konnten, wurden für den Internationalen Frauentag aufgespart, dazu rote Nelken für den 1. Mai.

In Liebesdingen war ich eher unerfahren und so stellte sich mir die Frage des Schenkens in der Stimmung des Verliebtseins nicht. Erst später habe ich festgestellt, in diesem temporären Ausnahmezustand zu besonderer Kreativität fähig zu sein. Als ich Reinhart kennenlernte, schwebte mir vor, ihm einen Kalender mit von mir fotografierten Bildern samt passenden Sprüchen zu schenken. Nach skandinavischem Brauch anonym, das sollte das Besondere sein. Ihm direkt ein derartiges Geschenk zu machen, dazu war der Kontakt zu frisch.
Kurioserweise können wir uns beide nicht erinnern, ob es damals, vor nunmehr 34 glücklichen aber auch ernsten Jahren, zu dieser namenlosen Botschaft gekommen ist.

Vielleicht zum Glück nicht!
Im Nachsinnen und Grübeln darüber, von wem diese Gabe stammt, wäre Reinhart vermutlich bald der Geduldsfaden gerissen und er hätte sie zur Seite gelegt und vergessen. Vielleicht wäre er aber auch, seine weiblichen Bekanntschaften betrachtend, einem Irrtum erlegen und einer falschen Fährte gefolgt, die ihm womöglich einen anderen Lebensweg beschert hätte. Wer weiß das schon?!

Potsdam – Schloss Sanssouci April 2024 B.+R.

Dabei fällt mir eine Predigt meines Freundes Christoph ein, in der er an ein Stück von Max Frisch erinnert, bei dem ein Mensch die Möglichkeit erhält, sein Leben neu zu beginnen, es aber in verschiedenen Lebensphasen nicht schafft, eine Korrektur vorzunehmen. Er verhält sich immer wieder wie beim ersten Mal. Das Stück heißt „Biografie: Ein Spiel“.
Christoph zur Gemeinde: „Denken Sie doch auch einmal darüber nach, es kann ganz aufregend werden. Und etwas bedrückend, wenn wir in unserem eigenen Verhalten entdecken, dass und warum sich die Geschichte gegen alle bessere Einsicht wiederholt.“
Daraufhin bin ich Christophs Aufforderung gefolgt und versuchte zu ergründen, ob ich irgendwann einen anderen Weg gegangen wäre. Gewiss nicht, trotz mancher Prüfung. Auch meine Geschichte würde sich wiederholen.

Zurück zum 14. Februar, der im Leben von Reinhart und mir keine besondere Bedeutung erlangt hat. Aber Moment, doch natürlich: unser Schwager Peter hat an diesem Tag Geburtstag.

Und wenn ich am kommenden Freitag den Wochenendeinkauf mache, vermehrt Männer mit Blumen an Supermarktkassen anstehen sehe, volle Blumenläden und polnische fliegende Blumenhändler, dann freue ich mich über eine inzwischen schöne Tradition, die so manchen Ärger vergehen lässt, vielleicht Tränen trocknet, als unverhoffte Aufmerksamkeit ein Herz erfreut oder eine entstehende Liebe begleitet.

Warum ich das hier schreibe? Es soll ein Versprechen auf ein nächstes Gedicht sein, das schon fast spruchreif in der Schublade liegt.
Was für eins? Natürlich ein Liebesgedicht!

Novemberliebe

Am Meeresufer fern der Zeit 
in traumumspülter Wirklichkeit -
die Welt verzaubern graue Nebel,
die Sehnsucht setzt ihr größtes Segel.
Verloren auf vertrauten Wegen
wirst du all jenen dort begegnen,
die zärtlich dir dein Herz bewegen,
im Dasein und gelebtem Leben.
Stille kehret in dir ein, 
der Geist taucht ein in klarstes Sein.
Und hier an deines Lebens Wiege
erkennst du allen Grund - die Liebe.

Bettina Zarneckow

Binz im November 2024

Mittendrin

Begegnungen in Frankfurt

Zielgerichtet mit energischem Schritt kam ein Mann wuchtiger Statur auf mich zu. Sein Gesicht war grimmig. Sein Äußeres ein wenig ungepflegt. In mir breitete sich Unbehagen aus und die Ahnung, dass er eher keinen Flyer oder Kugelschreiber von der Partei wollte, für die ich im Zentrum Frankfurts hinter dem Wahlstand stand.
Und mein Mann, wo war er in diesem Moment als ich ihn wieder einmal dringend brauchte?
Er schlenderte gut gelaunt einem Smalltalk am entfernten Wahlstand der Linkspartei entgegen.

Nur noch der Tisch mit den Werbeutensilien trennte den Mann und mich, der nun seinen gesamten Ärger über mich und meinesgleichen, verquickt mit seinen politischen Überzeugungen, lautstark auf mich niederprasseln ließ.

Zur Erklärung:
Im Dezember 2023, am selben Tag, als Herr Scholz die bedingungslose Unterstützung der Ukraine auf seine Agenda setzte und Herr Pistorius die Versetzung Deutschlands in Kriegstüchtigkeit als sein Ziel benannte, schrieb Reinhart nach dreiunddreißig Jahren Zugehörigkeit zur SPD seine Austrittserklärung.

Im Januar lud er zusammen mit Christian Gehlsen, einem Theologen aus Frankfurt, zu einem Bürgerforum ein zum Thema: ‚Was muss geschehen, dass wieder eine bessere demokratische Kultur in unserem Land herrscht, wie gelingt es uns, miteinander zu sprechen?‘
Wer am weiteren Austausch interessiert war, meldete sich im Anschluss per Mail bei Reinhart. So entstand eine kleine Gruppe, deren vornehmliches Ziel es war und ist, die Friedenspolitik des BSW zu unterstützen.

Christian Gehlsen und unsere Moderatorin Katrin Stoll-Hellert
Reinhart beim Bürgerforum


Politische Partizipation ist die Grundlage unserer Demokratie, heißt es.
Mit dieser Intention standen wir nun auf der Straße, sammelten Unterschriften für die Wahlzulassung des BSW, verteilten Flyer, brachten Plakate an und halfen bei der Organisation eines Auftritts von Frau Wagenknecht in Frankfurt.

Eine politische Diskussion möchte ich hier gar nicht beginnen, sondern von meinen Erlebnissen berichten.

Während Reinhart in meinen Augen der geborene Politiker ist, seine Großmutter ihm gar eine Karriere als Außenminister ans Herz legte, liegt mein Interessengebiet doch eher woanders.
Aber in Zeiten der Digitalisierung und anderer Herausforderungen sah ich meine Aufgabe, meinen Mann zu unterstützen.
So war ich an fast allen Initiativen und Unternehmungen beteiligt. Schließlich geht es mir auch um Frieden und um eine Rückkehr Deutschlands nicht nur zu diplomatischer Außenpolitik.

Zurück zu dem Passanten, dessen Aggressivität mich nicht etwa einschüchterte, wie ich es von mir erwartet hätte. Nein, seine feindselige, lautstarke, wirre Argumentation, gespickt mit selbst mir bekannten Totschlagargumenten, ließ mich innerlich auf die Barrikaden steigen und verlieh mir den Mut und ein wenig die Möglichkeit, politisch zu argumentieren.

Bevor er auftauchte, hatte sich eine ältere Dame zu mir gesellt: „Über Politik möchte ich mich mit ihnen gar nicht unterhalten“, sagte sie, „ich möchte ihnen nur ein wenig Gesellschaft leisten und vor allem beistehen, wenn sie hier so ganz allein auf der Straße stehen.“ Sie erzählte mir aus ihrem Leben, hatte früher im Halbleiterwerk gearbeitet und berichtete von einer Kollegin, die ihr eines Tages eine auf ihren Arm tätowierte Häftlingsnummer aus dem KZ zeigte.
Den Tränen nah, hielt die etwa 1,50 Meter große, zarte Frau an meiner Seite dem Unbekannten und seinem Gebrüll stand, bis endlich Reinhart von seiner Stippvisite am benachbarten Wahlstand zurückkehrte und den wutschäumenden Frankfurter Bürger übernahm.

Im Gegensatz zu einigen anderen Besuchern, die sich zwar nicht „bekehren“ ließen, sich aber im Anschluss an eine Unterhaltung mit Reinhart bei ihm bedankten, sich zum Nachdenken angeregt fühlten und doch einen Flyer mitnahmen, war hier ein weiterer Austausch sinnlos und ihn abzubrechen aus gesundheitlichen Gründen mehr als geboten.
Genau wie ich, musste sich die ältere Dame kurz erholen nach diesem „Gewitter“, das über uns hereingebrochen war.
Wir verabschiedeten uns sehr herzlich voneinander.

Man erlebt viel, wenn man sich auf eine derartige „Mission“ begibt. Viele nette Gespräche, verzweifelte Menschen, unentschlossene Menschen, Menschen mit genauen Vorstellungen, fragende und belehrenwollende Menschen. Menschen, die man aus dem Auge verloren hatte, früher Kunden im Laden waren, in dem ich lange gearbeitet habe. Polnische Nachbarn, interessierte Schüler und Studenten und Gruppen männlicher, offenbar aufgabenloser Migranten, wie ich sie in dieser Menge in meiner Heimatstadt nicht vermutet hatte. Man hört die Klage ängstlicher älterer Damen, die sich nicht mehr trauen, einen Parkspaziergang zu machen oder dort zu verweilen, weil zu viele ausländische Bürger die Bänke und Plätze belagern. Ich habe aber auch einen Lehrausbilder erlebt, der vom Eifer einiger Migranten, deren Wissbegierde und ihrer Lebensplanung hier in Deutschland schwärmte.

Reinhart im Gespräch mit einer syrischen Gymnasiastin

Wir haben mit allen gesprochen, die an einem Austausch interessiert waren. Auch mit Anhängern der AfD und mit ihren Vertretern, die zeitweise ihren Wahlstand direkt neben uns hatten.
Was mich und mein politisches Engagement betrifft, so wurde ich einfach im Strudel mitgerissen. Ich habe mich zwangsläufig mit Themen beschäftigt, die weniger in meinem Blickfeld lagen und dabei gemerkt, dass ein Tag mit Gesprächen mit mir unbekannten Menschen zu einem ganz besonderen und schönen werden kann. So wie dieser Tag, an dem mir die zerbrechlich wirkende ältere Dame Beistand geleistet hat, was mich bis heute rührt.


Ein wenig betroffen war ich am Ende unseres Brandenburger Wahlkampfes anno 2024 von dem Verhalten eines Menschen, dem ich mich verbunden fühle. Seine Frau hatte offenbar beobachtet, wie ich ein Wahlplakat in seiner Wohngegend anbrachte, kam erst mit dem Auto näher und brauste plötzlich davon. Im Wegfahren erkannte ich den Wagen. Wenig später erhielt ich einen Zeitungsartikel von ihm per WhatsApp. Belehrend und über den Dingen schwebend äußerte sich Wolf Biermann darin zum BSW.
Er statuierte: „Die, die zu feige waren in der Diktatur, rebellieren jetzt ohne Risiko gegen die Demokratie. Den Bequemlichkeiten der Diktatur jammern sie nach, und die Mühen der Demokratie sind ihnen fremd.“
Und das mir! Ich knüpfte doch gerade voll Mühe, auf einer Leiter stehend, ein Plakat an einen Laternenpfahl!

Reinhart berührte Biermanns Denunziation angeblich nicht: „Nach der Vertreibung aus seinem besseren Staat ist er nun zum Waschlappen mutiert, den niemand braucht,“ kommentierte er. Ah ja, da hatte sich mein Mann dem Niveau des Liedermachers angepasst. Mir war der Wanderer zwischen den Welten sowieso fremd.
Die Würdigung der Ausführungen Biermanns durch den Absender des Artikels als „analytische Schärfe“, lässt mich staunend zurück.


Bettina Zarneckow

Vom Augenblick der Seligkeit

Den Augenblick der Seligkeit, 
ach könnt' ich ihn doch halten.
Ein Atemzug der Ewigkeit,
in dem die Sterne walten.
Wenn Liebe Herzens Flügel trägt 
hinauf zum Himmelszelt
und ich bei dir nur weilen kann,
was kümmert mich die Welt!
Der Augenblick der Seligkeit 
er wird zur Seelenspur.
Find' ich ihn wieder, ewiglich,
in Stille und Natur?
Denn diese Zeit der Zärtlichkeit 
und unsagbarem Glück -
den Augenblick voll Seligkeit -
ich hätt' ihn gern zurück!

Bettina Zarneckow

Mitteleuropa

„Der lange Weg nach Westen“ – unter diesem Titel hat Heinrich August Winkler vor einem Vierteljahrhundert eine zweibändige Geschichte Deutschlands veröffentlicht. Er erzählt anschaulich das Auf und Ab der Herausbildung des deutschen Nationalstaats. Er beschreibt die Alternativen zwischen einer klein- oder einer großdeutschen Lösung, die Zerrissenheit Deutschlands im Spannungsfeld von Großmächten in der nördlichen, östlichen und westlichen Nachbarschaft, Schweden, Russland und Frankreich, die konfessionelle Spaltung, ökonomische und bündnis- und parteipolitische Turbulenzen, Nibelungentreue und Großmachtphantasien. Am Ende, so suggeriert der Titel, kommt die deutsche Geschichte zum Ziel. Das Land ist nun eingebunden in den Westen.

Zweifellos kann man die deutsche Geschichte in dieser Meistererzählung schildern. Und ebenso kann man sich über dieses Ziel eines von Verirrungen, Abgründen und Opfern belasteten historischen Weges durchaus freuen. Einerseits. Eine innere Unruhe bleibt. Geschichte verläuft nicht zielgerichtet. Sie folgt auch nicht irgendwelchen Gesetzmäßigkeiten, höchstens dem Gesetz der Wiederholung. Leider. Wichtiger ist mir aber die Frage, ob Deutschland mit all seinen Prägungen und Erfahrungen den Platz für seine Verantwortung am Ende dieses langen Weges nach Westen dort wirklich gefunden hat.

Beim Nachdenken darüber geht mir ein Buch mit dem Titel „Mitteleuropa“ nicht aus dem Sinn. Ein erstes Mal bin ich darauf aufmerksam gemacht worden von Walter Romberg, später der letzte Finanzminister der DDR im Kabinett von Lothar de Maiziere. Ich habe mit ihm mehrere Jahre in einer Arbeitsgruppe des Kirchenbundes zusammengearbeitet. In der Umbruchszeit vor und nach 1989 regte er an, über das Programm „Mitteleuropa“ neu nachzudenken, in ganz loser Anbindung an Friedrich Naumanns Buch aus dem Jahr 1915. Die Überlegungen haben sich im Strudel der Ereignisse verlaufen, ich habe den Kontakt zu Romberg schon lange vor seinem Tod verloren. Ich glaube nicht, dass er an der konkreten Füllung des Konzeptes „Mitteleuropa“ im Buch von Naumann besonders interessiert war oder ihr gar zugestimmt hat. Aber die Frage hat ihn umgetrieben: Ist Deutschlands Platz im Westen oder nicht doch besser in Mitteleuropa, wenn es dem gerecht werden will, was von ihm erwartet werden kann?

Über Friedrich Naumann und sein Buch kann man sich sehr gut informieren in einer spannenden Darstellung von Leben und Werk des Politikers und Publizisten aus der Feder von Theodor Heuss. Sie ist 1937 erschienen und, wie der Verfasser schreibt, Erfüllung einer inneren Verpflichtung dem 1919 verstorbenen Freund gegenüber. Nebenbei: das Buch von Heuss ist beeindruckend – sachlich, differenziert, frei von jedem Pathos oder geklitterter Geschichtsdarstellung, wie man sie eigentlich erwarten musste im Erscheinungsjahr. Nach dem Krieg veröffentlichte Heuss eine zweite, nahezu unveränderte Auflage.

Naumann, 1860 als sächsischer Pfarrerssohn geboren, studierte Theologie in Erlangen und Leipzig und fand seinen beruflichen Weg zunächst als Pfarrer im Umkreis der kirchlichen Sozialarbeit, inspiriert von Johann Hinrich Wichern, später vor allem von Adolf Stöcker und dem Evangelisch-Sozialen Kongress. Schrittweise löste er sich vom Pfarramt und wurde zum politischen Publizisten, bald selbst auch zum einflussreichen Sozialpolitiker. Er war Gründer und langjähriger Schriftleiter der „Hilfe“, die später von Theodor Heuss herausgegeben wurde und zu einem Organ des Linksliberalismus der Kaiserzeit wurde. Von Stoecker trennte er sich, nicht zuletzt wegen seiner Ablehnung des Stöckerschen Antisemitismus. Heuss zitiert aus einer Rede Naumanns aus dem Jahr 1903: „Ich habe den antisemitischen Gedanken nicht behalten und mit Bewusstsein nicht behalten, weil ein großes Volk imstande sein muss, auch Elemente fremder Stämme, seien es Juden oder Polen, zu assimilieren und in seine Geschichte hineinzuzwingen.“ So zu lesen wohlgemerkt in einem deutschen Buch aus dem Jahr 1937! Ab 1907 war Naumann mit Unterbrechungen Reichstagsabgeordneter, 1919 Mitglied der Nationalversammlung mit dem Mandat der von ihm mitgegründeten Deutschen Demokratischen Partei. Bereits im August 1919 ist er in Travemünde gestorben.

Ein reichliches Jahr nach Ausbruch des Weltkrieges hat Naumann sein Buch „Mitteleuropa“ veröffentlicht. Es war nach „Kaisertum und Demokratie“ sein zweites bedeutendes und viel gelesenes Buch. Dort, in seinem ersten Buch, hatte er die Möglichkeiten einer demokratischen Gestaltung der gesellschaftlichen Ordnung bedacht, wenn sie auf dem Fundament einer stabilen und stabilisierenden Macht ruht, die nicht von Mehrheitsentscheidungen in´s Wanken gebracht werden kann und die für den Ausgleich und die Zähmung auseinanderstrebender Partikularinteressen oder lautstarker Minderheiten zu sorgen in der Lage ist. Für heutige Leser vielleicht fremd, oder doch nachdenkenswert? In einer Gedenkveranstaltung zum Jubiläums des Grundgesetzes sagte neulich ein Redner: Seit seiner Verabschiedung hat das Grundgesetz 237 Änderungen und Ergänzungen erlebt. Es ist nach jeder einzelnen von ihnen eher schlechter geworden.

Aber zurück zu Naumanns Buch. „Mitteleuropa“ erschien noch in der Zeit, als im Reich alle Debatten über Kriegsziele untersagt waren, damit keinem Zweifel am Charakter des Krieges als einem den Deutschen aufgezwungener Verteidigungskrieg gewollt oder ungewollt Vorschub geleistet werden konnte. Dennoch rührten sich bereits Stimmen, die von einem Siegfrieden und von Annexionen im Osten und im Westen und in Übersee sprachen.

Naumann war zwar überzeugt von der militärischen Stärke Deutschlands und der Mittelmächte. Gleichwohl hielt er nichts von den Gedankenspielen der Alldeutschen. Winkler charakterisiert Naumanns Buch sicher nicht ganz unzutreffend als „Bibel des moderaten deutschen Weltkriegsimperialismus.“

Naumann rechnete 1915 mit einem unentschiedenen Ausgang der kriegerischen Handlungen. Aber wie kann eine Nachkriegsordnung aussehen? Eine Aussöhnung mit Frankreich hat er lange für möglich gehalten. Jetzt glaubte er nicht mehr daran, zu intensiv sind dessen Bindungen an England und Russland. Darum setzte er seine Hoffnungen auf einen starken Pfeiler in der Mitte Europas, der in einer Jahrhunderte langen gemeinsamen Geschichte gewachsen ist – errichtet auf dem Erbe des Kampfes zwischen Rom und Byzanz, gereift in konfessionellen Kriegen, gestählt in der Abwehr der Türken, geprägt durch eine reiche Kultur und eine starke Wirtschaft in Industrie und Landwirtschaft. Damit sind die Stichworte genannt, denen Naumann in seiner Erzählung folgt, ein zeitgeschichtlich interessanter, aber oft durchaus auch heute lesenswerter anregender Text!

In weiten historischen Bögen, mitunter in ganz eigenwilligem prophetischem Pathos entfaltete Naumann seine Vision von einem starken Mitteleuropa, gruppiert um die Machtzentren Berlin, Wien und Budapest:

„Wir ahnen in Nord und Süd, dass wir noch weiteren schweren Dingen in der Zukunft entgegengehen, dass die Welt für uns voll dunkler, unheimlicher Gefahren bleibt; wie schützen wir uns da gegenseitig, dass nicht eines Tages aus irgendeinem menschlichen Grunde die Gemeinsamkeit nicht da ist? Der Schutz liegt sicherlich nicht in bloßen Staatsverträgen. Es lässt sich zwischen souveränen Staaten kein Vertrag formulieren, der nicht seine Ritzen und Lücken hätte. Der Schutz liegt in der Vielseitigkeit des staatlichen, wirtschaftlichen und persönlichen Zusammenlebens, im freiwilligen und organisierten Überfließen des einen Körpers in den anderen, in der Gemeinschaft der Ideen, der Historie, der Kultur, der Arbeit, der Rechtsbegriffe, der tausend großen und kleinen Dinge. Nur wenn wir diesen Zustand der Wesensgemeinschaft erlangen, sind wir ganz fest verkettet. Aber schon der Wille, ihn zu erreichen, ist unendlich viel wert. Im Sinne dieses Willens verkünden wir Mitteleuropa als Ziel der Entwicklung.“

Ich will eine längere Passage aus Naumanns Buch wiedergeben, um sein Denken in dieser Zeit (1915!) zu vermitteln:

„Wir wollen versuchen, das neue überstaatliche Gebilde der Menschheitsgruppe Mitteleuropa etwas genauer soziologisch zu begreifen. Wir betrachten also die drei relativ fertigsten Großkörper: Großbritannien, Amerika, Russland. Jeder dieser Körper ist an Umfang und Masse gewaltiger, als es Mitteleuropa je werden kann. Im besten Falle kann, soweit heute Menschenaugen sehen, Mitteleuropa der vierte Weltstaat werden. Von den drei ersten, schon aus der vorhergehenden Periode hervorgebrachten Weltstaaten ist der russische am meisten auf Zwang, der amerikanische am meisten auf Freiwilligkeit gegründet; England steht in der Mitte. Darüber, ob Zwangsbildung oder Freiwilligkeitsbildung dauernder und fester ist, lässt sich kein allgemeines Gesetz aufstellen, da beide Prinzipien, sobald sie übertrieben werden, den Staat zersprengen. Jeder übernationale große Staat ist ein Kunstwerk, ein Wagnis, ein täglich sich erneuernder Versuch. Er ist wie eine große Maschinerie, die beständig irgendwo repariert werden muss, damit sie arbeitsfähig bleibt. Und wie jedes Kunstwerk bestimmt wird durch den Künstler und den Stoff, so erwächst der Großstaat aus der führenden Nation und den begleitenden Völkern, aus den Ideen und Sitten der Herrschenden und den Qualitäten der Beherrschten, aus dem Können großer Männer und dem Willen breiter Massen, aus Geschichte, Geographie, Landwirtschaft, Handwerk und Technik. Dieser seelische Charakter des Großstaates darf nie außer acht gelassen werden, wenn man sein Wesen begreifen will. Eine bloß mechanistische Betrachtungsweise nützt gar nichts. Je größer und je gebildeter und anspruchsvoller die zu regierenden Mengen werden, desto mehr Elastizität gehört zu ihrer Leitung, eine Elastizität, die als Erbweisheit von Geschlecht zu Geschlecht übernommen werden muss. Diese richtige Mischung von Einheitszwang und Freiheitsgewährung wirkt als Anziehungskraft gegenüber den mitfolgenden Teilen.“

In der letzten Phase des Weltkrieges bemühte sich Naumann, seine Ideen in die politische Wirklichkeit einfließen zu lassen. Die Verhandlungen um einen Frieden mit Russland in Brest-Litowsk begleitete er engagiert und erlebte etwas ratlos und überrascht das erste Auftreten einer ukrainischen „Rada“ als Völkerrechtssubjekt und den nicht wirklich geglückten Versuch eines Ausgleichs mit polnischen Interessen. Er unternahm kräftezehrende Reisen in das Gebiet der Mittelmächte, im Oktober hielt er mehrere Vorträge bei der Obersten Heeresleitung in Spa. Sie zeugen von Naumanns Ringen um Ideen für eine Nachkriegsordnung in Mitteleuropa, seiner Skepsis gegenüber Präsident Wilsons Völkerbund-Programm, dessen Rationalismus er abwehrt in seiner naturrechtlichen Begrifflichkeit und in dem „durch die Schwierigkeiten der Welt hindurchmoralisierenden Pathos“, wie Theodor Heuss schreibt.

In Aufsätzen und in einer seiner letzten großen Reden vor dem Reichstag machte Naumann deutlich, dass er deutlicher als früher nicht allein die materiellen Interessen, die Nützlichkeitserwägungen als ausschlaggebend für die Entschlüsse der Nationen beurteilt, „sonst wäre es gar nicht zum Kriege gekommen. Es lebt außer dem Nutzen noch vieles andere im Blut und im Gehirn der Völker, tiefe, unterirdische Strömungen, verborgener Hass, angeborene Kriegshaftigkeit, alte Natur, sei sie gut oder böse. Ist der jetzige Wilsonsche Völkerbund wirklich etwas Ewiges, wofür es sich verlohnt Opfer zu bringen wie für ein Reich Gottes auf Erden? Ist er die Vollendung der christlichen Verheißung, dass es einen Hirten und eine Herde geben soll, ist er die Verwirklichung des wunderbaren Traumes der Menschlichkeit, den gerade unsere deutschen Dichter und Denker in ihrer Seele trugen? Oder ist er nur Ausdruck eines gewöhnlichen Aufklärungsoptimismus, der das für wahr hält, was er wünscht, ein Kunstprodukt der theoretischen Vernunft, ein gespensterhaftes Gebäude, in dem die Delegierten der Nationen teils sich vergnügen, teils sich zanken?“

In manchen dieser Überlegungen klingt das an, was Heinrich August Winkler wie bereits erwähnt als moderaten Weltkriegsimperialismus bezeichnet hat. Naumanns Vertrauen auf eine deutsche Führungsrolle ist als solches natürlich überholt, zum Glück. Er selber hat das nachhaltig erlebt und erlitten. Aber dahinter steht vielleicht eine Einsicht, die wir nicht vorschnell abtun sollten, die Überzeugung Naumanns, wie sehr demokratisch organisiertes Zusammenleben etwa in einem mitteleuropäischen Großstaat eines stabilen Machtzentrums bedarf. Der viel zitierte Satz eines deutschen Verfassungsrechtlers, dass die freiheitlich-demokratische Grundordnung von Voraussetzungen lebt, die sie selbst nicht schaffen kann (und darf!), findet hier vielleicht seine entscheidende Ergänzung.

Mir liegt jede plakative Polemik oder kurzschlüssige Programmatik im Gefolge Naumanns fern, für oder gegen seine Überlegungen. Dafür gibt es Berufenere. Ich habe auch keine Vorstellung davon, wie lebendig seine Gedanken in der nach ihm benannten Stiftung oder in der FDP sind, die sich in seiner Tradition sieht. Nein, nur das Nachdenken darüber, wie es mit der deutschen Geschichte auf ihrem langen Weg in den Westen weitergehen kann, weitergehen soll und weitergehen wird, es lässt mich nicht los. Und – ich suche Mitdenkende…

Einen wichtigen Baustein im Lebenswerk von Friedrich Naumann habe ich bisher gar nicht erwähnt, obwohl er für sein Bemühen, dem Projekt Mitteleuropa eine Seele zu geben, ganz entscheidend ist. Er gehörte 1907 zu den Mitbegründern des Werkbundes, einer Vereinigung von Künstlern, Architekten, Formgestaltern, Publizisten und Politikern, die für die deutsche Kulturlandschaft entscheidende Impulse gegeben hat, im Bauhaus, in Hellerau und an vielen Orten, in Ateliers und Werkstätten. Ach, das hat mehr Bestand als alle politischen Ideen. Am Ende wäre der Grundsatz „Form folgt der Funktion“ auch hilfreich für eine Gestaltung des Gemeinwesens, nüchtern, nicht ausufernd in den Ländereien von Absurdistan, aber resilient gegenüber allen Welterlösungs- oder Weltuntergangsparolen, die oft so schwer voneinander zu unterscheiden sind. Wie gut ließe es sich dann leben in Mitteleuropa.

Christoph Ehricht

Krieg in Israel und Gaza

Vor drei Monaten habe ich mich zum vom Minister Habeck nach dem 7.12.23 verkündeten Aufruf , „die Sicherheit Israels und seiner Bürger ist Staatsraison Deutschlands“, ziemlich skeptisch geäußert.
Klang Habecks den Staat Israel vereinnahmende deutsche Staatsraison nicht wie ein “my country right or wrong“ ?

Bei Habeck ist nunmehr das große Schweigen angesagt, immerhin noch mutig angesichts der Irrungen und Wirrungen der Ampel.

Die Außenministerin Baerbock hat Israel aufgefordert, „im Einklang mit den jüngsten Anordnungen des Internationalen Gerichtshofes“ die Angriffe auf Rafah einzustellen. „Das internationale Völkerrecht, das humanitäre Völkerrecht, es gilt für alle, das gilt auch für die israelische Kriegsführung.“
Die Außenministerin lässt einen alten Hirsch springen und fordert den Vollzug der seit 1948 von der UNO-Vollversammlung beschlossenen Zweistaatenlösung. China ist mit den USA dabei, Russland schweigt sich offenbar noch aus. Und immer wieder die Aufforderung an Israel, das Völkerrecht einzuhalten, so zuletzt vom Bundeskanzler.

Nun aber schnell weg von der allgemeinen Salbaderei und in kleinen Schritten genüsslich zu den Untiefen der Berliner Politik.
Was geschieht im Falle der Verkündung eines Haftbefehls durch den Internationalen Strafgerichtshof gegen den Ministerpräsidenten und den Verteidigungsminister von Israel im Fall ihrer Visite in Deutschland, sei es nur zu einem Verwandtenbesuch? Selbstverständlich werde das Völkerrecht eingehalten, so schmallippig ein Sprecher der Bundesregierung. Werden die beiden Staatsmänner, ihre Immunität hin oder her, in Deutschland verhaftet werden, wenn sie sich nach Deutschland trauen sollten? Beschluss ist Beschluss, so unvernünftig er auch sein mag? Gibt es schon Planungen für ihre hoffentlich wenigstens komfortable Unterbringung in einer deutschen Haftanstalt? Vorsorglich auch für den russischen Präsidenten Putin, alles am besten in einem sicheren Zweckbau? Erst Staatsraison und nunmehr überlegen wir, wie zwei Minister von Israel in Untersuchungshaft genommen und dann an einen offenbar wild gewordenen Internationalen Gerichtshof ausgeliefert werden, der jedenfalls Maß und Mitte verloren hat?

Was gilt es noch zu rühmen? Der Terror vom 7.10. wird bei jeder öffentlichen Äußerung erst einmal kurz und knapp verdammt, ein bei jeder anständigen Diskussion einzuhaltendes Ritual. Für die angeblichen Freunde Israels ergibt sich daraus die Berechtigung, einfühlsam auf die Einhaltung des Kriegsvölkerrechts durch Israel beim Kampf gegen die Terroristen zu bestehen. Und die ganz Klugen sprechen in genauer Darstellung der Lage, die für die Zivilbevölkerung in Gaza in der Tat grauenhaft ist, auch gerne vom Dilemma, in dem sich Israel befinden würde. Von Hamas gemacht und von Israel nach den Regeln des Völkerrechts aufzulösen, eine tolle Strategie.

Israel befindet sich in keinem Dilemma, es weiß genau, worum es geht und handelt danach.
Die Israelis kämpfen nicht erst seit dem terroristischen Überfall der Hamas um ihr Überleben, sondern seit der Staatsgründung im Jahre 1948. Wer angreift, wird bekämpft, derzeit ist die Hamas, seit vielen Jahren in einer wie wir jetzt wissen verhängnisvollen Weise auch von Israel geduldet, der zu vernichtende Feind.

Was an Opfern vermeidbar gewesen ist, über die Berechtigung von Taktik und Strategie entscheiden dabei nicht das Geschwätz der Anständigen in den Talkshows, die Demonstranten in aller Welt oder sich einfältig stellende Internationale Strafgerichtshöfe, sondern die Militärstaatsanwaltschaft und die Gerichtsbarkeit in Israel. Wer Israels Strategie beim Kampf gegen die Hamas kriminalisiert, spricht Israel voreilig ab, ein Rechtsstaat mit arbeitenden Gerichten zu sein.

Die Hamas kann sich bei Gefahr ihrer sofortigen Vernichtung durch Israel an keinerlei Regeln des Kriegsvölkerrechts halten. Das ist ihre Strategie und alle haben es kapiert. Von Israel wird in diesem Krieg also etwas verlangt, was Hamas weder einhalten kann noch will, der Schutz der Zivilbevölkerung vor dem Krieg.
Insofern wäre es jedenfalls verständlich, dass Israel das Völkerrecht nur reziprok zum Verhalten von Hamas beachtet. Was ungeachtet der unzweifelhaft katastrophalen Situation der Zivilbevölkerung im Gazastreifen mangels völliger Unkenntnis von der Lage insgesamt, so der militärischen Stärke der Hamas, hier aber nicht beurteilt werden soll.

Das Dilemma, das uns alle angehen muss, ist der Erfolg der von der Hamas gewählten partisanischen, jetzt heißt es deregulierten Kriegsführung. Dies alles in einem Hyperinformationszeitalter – mit List und Tücke glauben Aktivisten, so jeden Krieg gewinnen zu können. Die gar nicht so neue Kriegsführung hat hier und jetzt eine besondere Qualität, weil die Unterdrückten und Beladenen in einer Welt ohne wirkliche Grenzen dabei sein sollen.
Deshalb müssen wir zulassen, dass (nicht weil, so einfach ist das für uns) Israel mit dem Kampf gegen die Hamas eine weltzerstörerische Idee (zumindest vorerst) ins Abseits stellen wird. Niemand sollte es sich zutrauen, das durch eine von Menschenrechten geleitete Politik verhindern zu können.

Allerdings muss jenseits aller forschen Sprüche der Zivilbevölkerung im Gaza ein Ausweg eröffnet und sofort geholfen werden. Dabei rede ich nicht so sehr über die so notwendige und dringliche humanitäre Hilfe.

Es geht um das Wort Hoffnung für die Bewohner des Gazastreifens.
Der Verteidigungsminister Joaw Galant fordert, dass Israel nach Ende des Krieges kein Besatzungsregime in Gaza aufbaut. Drittstaaten oder die UNO sollen in Kooperation mit den Bewohnern von Gaza beginnen, eine Verwaltung aufzubauen. Gegenwärtig übernimmt dagegen die Hamas „die Geschäfte“, wenn Israel Gebiete in Gaza freigibt. Ziel und Hoffnung muss sein, dass Einheimische nach Ausschaltung der Hamas Gaza regieren. Galant meint es ernst, er fordert Neuwahlen, weil die extremistischen Kräfte der Regierung seinen Weg ablehnen.

Statt voller Pathos Forderungen wie die seit 1948 nicht gelungene Zweistaatenlösung anzumahnen, sollte Deutschland intensiv Gespräche mit allen Beteiligten führen (wirklich allen, dazu könnten auch Hamas- Leute gehören, ich denke an die Komitees für deutsche Geistliche und Offiziere, die während des 2. Weltkrieges von der Sowjetunion gebildet wurden) .
Dabei sollte nicht Fürsorge, sondern das Interesse Deutschlands im Vordergrund stehen. Die weltweite Propagierung eines internationalen Bürgerkrieges durch Aktivisten, deren Beweggründe angesichts der Leiden der Palästinenser nicht wenige sehr wohl überzeugen, mittels einer menschenverachtenden, sich an keinerlei Regeln haltenden Strategie, muss verhindert werden.

Ist denn ein Krieg in Europa nicht genug?

Warum sollte Deutschland nicht einen Plan vorlegen, der nicht nur unter Ausnutzung der noch vorhandenen Strukturen die Versorgung von Gaza in umfangreicher Kooperation mit den Einheimischen sichern hilft, sondern in gleicher Weise durch Zuerkennung von Zuständigkeiten auch den Wiederaufbau einer Verwaltung schon jetzt (!) ermöglicht?
Warum nicht den Sprung ins Undenkbare wagen und deutsche Verwaltungsbeamte und Polizisten, meinetwegen auch Soldaten, zur Hilfe vor Ort anbieten. Zunächst in enger Kooperation mit Israel und denen, die vor Ort etwas zu sagen haben und eine Kooperation nicht verhindern wollen?
Darüber sollte geredet werden. Vielleicht geschieht das schon. Schön wäre es, ich glaube leider nicht, dass unser Außenamt davon etwas versteht.

Deshalb Neuwahlen!

Reinhart Zarneckow

Blüten der Wirklichkeit

Welch' bezaubernde Möglichkeiten, 
wie sie so leicht durch den Kopf mir weh'n!
Was für ein Hoffen auf Wirklichkeiten,
die mit dem Herzen ich vor mir seh'!
Kennst du den Raum der Möglichkeiten,
in dem Gefühle die Sprache leiten -
sämtlicher Mut verzichtbar scheint -
uns das Gewicht mancher Worte eint?
Denk, was dir undenkbar ist.
Fühl doch, was deine Seele vermisst.
Mal dir in kühner Zärtlichkeit
Blüten ins Bild deiner Wirklichkeit.

Bettina Zarneckow